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Duderstadt Weitere Entscheidungen für neuen ZOB in Duderstadt
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10:30 04.10.2019
Das Areal des ZOB in Duderstadt soll neu gestaltet werden. Quelle: Rüdiger Franke
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Duderstadt

Für den neuen Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) der Stadt Duderstadt ist am 1. Juli das Verfahren eingeleitet worden, dem Bebauungsplan (B-Plan) Nummer 93 „Neuer ZOB“ einzuleiten. Der Abgleich mit dem Flächennutzungsplan (F-Plan) habe jedoch gezeigt, dass die voraussichtlichen Inhalte des B-Plans anhand der favorisierten Variante nicht zum F-Plan passen. Das gelte zum Beispiel für die Gärten östlich des Walls. Diese sind im F-Plan als Grünflächen dargestellt, sollen aber zumindest teilweise in Parkplätze umgewandelt werden. Der Geltungsbereich der vorzunehmenden F-Planänderung lasse sich zwar derzeit noch nicht exakt festlegen werde aber den Geltungsbereich des B-Plans „Neuer ZOB“ nicht überschreiten, heißt es in der Beschlussvorlage.

Die Mitglieder des Rates der Stadt Duderstadt haben mit ihrem Beschluss einmal mehr die Absicht bekräftigt, den ZOB in Duderstadt neu zu konzipieren. In einem ersten Bauabschnitt seien Grunderwerbsangelegenheiten umzusetzen, hieß in einem zweiten Punkt der Beschlussvorlage. Darüber hinaus sei mit dem Abbruch beziehungsweise der Neuerstellung von Garagen und dem Bau von Parkplätzen möglichst in 2020 zu beginnen. Entsprechende Haushaltsmittel seien deshalb im Haushalt 2020 einzuplanen.

7,5 Millionen Euro Gesamtkosten

Die Gesamtkosten betragen nach Kostenberechnung derzeit rund 7,5 Millionen Euro. Zur Kenntnis genommen haben sie, dass die Zuwendungen des Landes 170 000 Euro für jeden der acht Busstellplatz grundsätzlich betragen. Für das Projekt seien aufgrund der gegebenen Besonderheiten erhöhte Förderbeträge zu beantragen.

Das Areal des ZOB in Duderstadt soll neu gestaltet werden. Quelle: Rüdiger Franke

Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt- und Feuerschutz sei diskutiert worden, dass die Kosten für die vorgeschlagene Version zu hoch seien, berichtete die SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Glahn. Deshalb seien einige Varianten diskutiert worden. Des Weiteren sei darum gebeten worden, dass für andere Variationen neue Kostenvorschläge vorgelegt werden, um eventuell Kosten sparen zu können. „Wir haben uns im Ausschuss aber auch darauf geeinigt, dass die Garagen noch nicht abgebrochen werden.“ Denn vielleicht könne es ja auch sein, dass die Garagen in den neu zu errechnenden Variationen stehenbleiben könnten. Deshalb habe der Ausschuss dafür gestimmt, dass der Satz zum Abriss der Garagen und Neubau der Parkflächen komplett aus dem Antrag herausgenommen werde. Hinzugefügt werden solle als vierter Punkt, dass neue Kostenrechnungen aufgenommen werden.

Platz im Förderprogramm

Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU) erklärte, dass er aus Gesprächen im Ministerium in Hannover mit auf den Weg bekommen habe, dass die Stadt ihre Anträge stellen solle, damit sie im Förderprogramm ihren Platz bekomme. Es sei kein Problem, Teile eines Antrags auch wieder zurückzuziehen.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jochen Mitschke, ergänzte, in der Angelegenheit „ist der eine Punkt, bei unseren Finanzen auf die Machbarkeit zu schauen“. Allerdings erinnere er auch daran, dass der ZOB auch die Visitenkarte der Stadt Duderstadt nach draußen sei, da die Stadt bekanntermaßen keinen Bahnhof mehr besitze. „Das ist kein Luxus, den wir uns erlauben, sondern die Entscheidung sollte zukunftsweisend für unsere Stadt sein.“ Deshalb sollte der Rat nicht zu kleinteilige Entscheidungen treffen.

Die Ratsmitglieder stimmten mehrheitlich dafür, den Satz zu Garagen und Parkplätzen herauszunehmen und anschließend einstimmig für den Beschlussvorschlag.

Beschlüsse zu Bebauungsplänen

Der Rat der Stadt Duderstadt hat verschiedene Entscheidungen zu Bebauungsplänen getroffen. Mit der achten Änderung des Bebauungsplans Nummer eins „Auf der Klappe“ in Duderstadt soll auf einer bisherigen Grünfläche ein Baugrundstück am Stichweg „Mühlhäuser Straße“ geschaffen werden. Ein Kaufinteressent sei bereits vorhanden, heißt es in der Beschlussvorlage. Durch die Umwandlung falle die Fläche dauerhaft aus der Unterhaltung durch den Bauhof. Für den Ortsteil Breitenberg wurde der Beschluss von 2003 zur Aufstellung des Bebauungsplans Nummer zehn „Unter der Klußbreite“ aufgehoben. Im Planbereich zwischen Breitenberger Straße und Wartebergstraße sollten bis zu 33 Baugrundstücke geschaffen werden. Der Investor habe sich aber von dem Projekt getrennt. Ein neuer Investor konnte nicht gefunden werden. Das Planverfahren ruhe seit 2004. Mit der umfangreichen Änderung des Flächennutzungsplans für Breitenberg 2011 sei die Wohnbaufläche im Bereich des vorgesehenen B-Plans entfallen. Stattdessen wurden andere Flächen als Wohnbaufläche vorgesehen.

Von Rüdiger Franke

Den kalkulatorischen Mischzinssatz ab 2020 haben die Mitglieder des Rates der Stadt Duderstadt mehrheitlich bei sechs Nein-Stimmen auf zwei Prozent festgelegt. Zugrundegelegt wird ein Betrachtungszeitraum von zehn Jahren.

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