Rosenthaler Hof Duderstadt: Belegung ab 1. August vorgesehen

Ziehen schon bald die ersten Spätaussiedler im Rosenthaler Hof bei Duderstadt ein? Wie das Bundesinnenministerium auf Tageblatt-Nachfrage mitteilt, sei die Belegung ab 1. August vorgesehen. „Beim Rosenthaler Hof wird mit einer Gesamtkapazität von 250 Betten geplant“, so Theresa Charlotte Edelhoff von der Pressestelle des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. Nachdem bekannt geworden war, dass das frühere Hotel Rosenthaler Hof bei Westerode als Quarantäne-Unterkunft für Spätaussiedler angemietet wurde, hatten sich viele Eichsfelder, darunter der Duderstädter Bürgermeister Thorsten Feike (FDP) und die Kommunalpolitik, über mangelnde Kommunikation beklagt und ihre Sorgen geäußert. „Wir bekommen keinerlei Informationen darüber, was auf uns zu kommt und was das für die Region bedeutet“, sagte Feike (FDP) da noch und nannte beispielhaft die Frage der ärztlichen Versorgung der Menschen in einer solchen Quarantäne-Station. Am Freitag teilte Feike mit, dass es „in den vergangenen 48 Stunden einige Gespräche mit den Behörden gegeben“ habe. Noch vor einer Woche war das Bundesinnenministerium (BMI) von mehreren Politikern aus der Region dafür kritisiert worden, dass Spätaussiedler, die mit dem Covid-19-Virus infiziert waren, ungetestet und ohne Quarantäne ins Grenzdurchgangslager Friedland reisen durften. Das Tageblatt hat nachgehakt und jetzt von der BMI-Sprecherin folgende Antworten bekommen: Wie kommen die Spätaussiedler nach Duderstadt? Soweit die Spätaussiedler von einem Flughafen in Deutschland einreisen, werden sie unter Hygienebedingungen durch einen vom Bund, vertreten durch das Bundesverwaltungsamt, organisierten Bustransfer nach Duderstadt gebracht. Wie kann vor Ort die ärztliche Versorgung möglicher Infizierter erfolgen? Der Betreiber hat Räumlichkeiten zur sanitären Behandlung vertraglich bereitgestellt. Der Bund ist zur Versorgung der Spätaussiedler verpflichtet. Sie haben wie gesetzlich Krankenversicherte Anspruch auf Leistungen entsprechend Paragraf 11 Bundesvertriebenengesetz (BVFG). Wie wird für die Einhaltung der Quarantäne gesorgt? Das Bundesverwaltungsamt befindet sich in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt Göttingen, mit dem insbesondere das Hygienekonzept abgestimmt wird. Ebenso besteht ein Sicherheitskonzept. Überwacht wird dies vom zuständigen Ordnungs- bzw. Gesundheitsamt. Bis zu wie viele Personen könnten im Rosenthaler Hof bei Duderstadt untergebracht werden? Die Belegung ist ab 1. August vorgesehen. Beim Rosenthaler Hof wird mit einer Gesamtkapazität von 250 Betten geplant. Da sich zurzeit das Infektionsgeschehen in Friedland eher entspannt darstellt - besteht gegenwärtig überhaupt Bedarf nach einer Alternative zur Erstaufnahmeeinrichtung? Die Anmietung des Rosenthaler Hofes ist nicht als Alternative zur Erstaufnahmeeinrichtung, sondern als Transit-Unterkunft für einreisende Spätaussiedler gedacht. Im Rosenthaler Hof soll die nach der Niedersächsischen Landes-Corona-VO (im Übrigen für alle aus Drittstaaten Einreisenden) vorgesehene 14-tägige Quarantäne durchlaufen werden können. Erst im Anschluss daran werden die Spätaussiedler für die Dauer des Spätaussiedleraufnahmeverfahrens in der Erstaufnahmeeinrichtung des Bundes untergebracht und anschließend an die Länder entsprechend dem Königsteiner Schlüssel verteilt. Was sagt das Bundesinnenministerium zur Kritik, dass Spätaussiedler ungesteuert und ohne Test auf eine Covid-19-Infektion zum Grenzdurchgangslager Friedland reisen durften? Das BMI hat am 29. Juli eine Pilottestung von ankommenden Spätaussiedlern bei Einreise am Flughafen Frankfurt/M. durchgeführt. Ziel ist es, nach Abschluss der Testphase, ein standardisiertes Verfahren zur Testung von einreisenden Spätaussiedlern am Flughafen Frankfurt/M. zu implementieren. Die grundsätzliche Möglichkeit einer COVID-19-Testung von Einreisenden aus Risikogebieten (dazu würden dann auch Spätaussiedler gehören) wurde von den Gesundheitsministern von Bund und Ländern beschlossen. Inwieweit hat der Bund vor Anmietung des Rosenthaler Hofes bei Duderstadt den baulichen Zustand der Immobilie überprüft? Bautechnisch und ordnungsbehördlich wurde der Rosenthaler Hof am 23. Juli von der Stadt Duderstadt überprüft und genehmigt. Gleiches gilt für den Brandschutz. Welche Kriterien gelten für Anmietung von potenziellen Unterkünften für die Quarantäne-Zeit von Spätaussiedlern? Es gibt keine einheitlichen Kriterien für die Anmietung potenzieller Quarantäne-Unterkünfte für Spätaussiedler. Es gelten die Quarantänevorschriften der Länder, die für die Umsetzung der Quarantäneregelungen und die Kontrolle ihrer Einhaltung zuständig sind. Die Form der Absonderung nach Paragraf 30 Infektionsschutzgesetz regelt die zuständige örtliche Behörde im Einzelfall. Sie erreichen die Autorin per E-Mail an b.eichner-ramm@eichsfelder-tageblatt.de oder unter Telefon 05527/9499712. Von Britta Eichner-Ramm