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Duderstadt SPD-Fraktion im Rat der Stadt zerbricht
Die Region Duderstadt SPD-Fraktion im Rat der Stadt zerbricht
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15:31 12.03.2012
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Duderstadt

Gerlach legte sein Amt als Fraktionsvorsitzender nieder. Die drei wollen künftig als Gruppe der „Unabhängigen Sozialdemokraten“ im Rat ihrer kommunalpolitischen Arbeit nachgehen. Sie halten sowohl ihre Mitgliedschaft in der Partei als auch in den SPD-Fraktionen der Ortsräte Hilkerode und Duderstadt aufrecht.

Als Begründung für ihren Entschluss geben die drei Kommunalpolitiker an, nicht länger akzeptieren zu können, dass seit geraumer Zeit „nicht gewählte Personen“ – gemeint sind sechs Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstandes Duderstadt – an der Fraktionsarbeit beteiligt werden. Das sei ein Verstoß gegen das Kommunal-Verfassungsgesetz. Durch die Teilnahme der Parteimitglieder sei es zu Meinungsäußerungen im kommunalpolitischen Raum gekommen, die nicht der Linie der SPD-Fraktion entsprochen und zu einer „totalen Konfrontation mit den politischen Gegnern“ geführt hätten. Jung, Gerlach und Lange wollen sich bemühen, wieder eine an der Sache orientierte Auseinandersetzung mit allen im Rat vertretenen Parteien zu pflegen und sich dabei insbesondere für die Realisierung des Zukunftsvertrages Duderstadts mit dem Land Niedersachsen einsetzen. Das erwarte man auch von der Mehrheit des Rates.

Mit ihrem Austritt seien die drei Sozialdemokraten einem Misstrauensvotum in der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins zuvorgekommen, kommentiert Vorsitzender Matthias Schenke. Im übrigen werde der Austritt die SPD politisch nicht schwächen. Es sei aber ein zweifelhaftes Verhalten, einen sicheren Platz auf der Liste der SPD zu nutzen, um in den Rat zu kommen, dann auszusteigen und das Ratsmandat mitnehmen zu wollen. Alle drei müssen laut Schenke jetzt mit einem Ausschluss aus der SPD rechnen.

sr