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Duderstadt SPD will Erhöhung von Gewerbesteuer abhängig machen
Die Region Duderstadt SPD will Erhöhung von Gewerbesteuer abhängig machen
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00:19 27.07.2013
Von Kuno Mahnkopf
Stehen zur Diskussion: Steuern für Flächen und Betriebe.
Stehen zur Diskussion: Steuern für Flächen und Betriebe. Quelle: Blank
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Duderstadt

Die Sozialdemokraten fordern, die Erhöhung der Grundsteuern von der Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen abhängig zu machen.

Derzeit beträgt die Grundsteuer A für unbebaute Grundstücke 360, die Grundsteuer B für bebaute Grundstücke 380 Punkte. Eine Anpassung der  Gewerbesteuer, die bei 360 Punkten liegt, wurde ausgesetzt und an die Entwicklung der Einnahmen geknüpft. Laut Beschluss soll die Gewerbesteuer nur erhöht werden, wenn die Einnahmen in diesem Jahr unter dem Soll von sieben Millionen Euro bleiben.

Einnahmen kompensieren

Die jetzt prognostizierten Zahlen würden deutlich darüber liegen, nach jüngster Auskunft im Stadtrat acht Millionen Euro erwartet, meint SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Glahn. Das reiche aus, um die durch die Grundsteuererhöhung eingeplanten Einnahmen zu kompensieren. Nur wenn dieses Gewerbesteuer-Aufkommen nicht erreicht werde, solle die Grundsteuer zum Ausgleich der Differenz in angemessener Höhe neu festgesetzt werden.

„Die von uns kritisierte soziale Unausgewogenheit wird dadurch gemildert, die einseitige Belastung von Mietern und Familien zumindest – je nach Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen – ausgesetzt“, sagt Glahn. Die Ungleichbehandlung von Grund- und Gewerbesteuer habe letztlich dazu geführt, dass die SPD dem Zukunftsvertrag nicht zugestimmt habe.