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Duderstadt Sitzung des Duderstädter Ortsrates vertagt
Die Region Duderstadt Sitzung des Duderstädter Ortsrates vertagt
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20:52 16.09.2014
Quelle: Mischke (Symbolfoto)
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Duderstadt

Der Grund: Die Vorlagen zu dem Tagesordnungspunkt, bei dem die Ergebnisse des Arbeitskreises „Gesamtkonzept Innenstadt Duderstadt“ vorgestellt werden sollten, war den Ratsmitgliedern nicht fristgerecht zugestellt worden. Die Geschäftsordnung der Stadt Duderstadt sieht vor, dass Anträge und die Tagesordnung eine Woche vor Beginn der Sitzung vorzuliegen haben.

Dieses Argument führte Thomas Rössing-Schmalbach (CDU) ins Feld: Während der Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung monierte er das späte Eintreffen der Unterlagen und wies darauf hin, dass unter Umständen gefasste Beschlüsse durch die Kommunalaufsicht angefochten werden könnten. Dies habe ihm die Verwaltung einige Stunden vor Beginn der Sitzung bestätigt.

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Sowohl Doris Glahn (SPD) als auch Lothar Dinges (WDB) verwiesen auf die beratende Funktion des Ortsrates, Beschlüsse müssten erst durch den Stadtrat gehen um gültig zu sein. Zudem gehe von einem Abbruch der Sitzung ein „negativer Impuls“ aus – insbesondere, da Zuschauer anwesend waren.

Nicht nur zu dem einen, auch zu einem weiteren Tagesordnungspunkt fehlten Anträge, wie sich im Laufe der weiteren Diskussion herausstellte. „Wollen wir vielleicht einfach die Sitzung verlegen, damit diese Farce hier ein Ende hat?“, brachte Jochen Mitschke (WDB) schließlich seinen Unmut zum Ausdruck. Mit knapper Mehrheit folgten die Ratsmitglieder dem Vorschlag.

Die Sitzung wird nun voraussichtlich am Donnerstag, 2. Oktober, nachgeholt. Ein kurzfristigerer Termin konnte nicht gefunden werden – außerdem war zu beachten, dass auch eine neue Einladung mit der passenden Vorlaufsfrist ausgestellt werden muss.

Von Jonas Rohde