Wengerek berichtete von einem Gespräch mit dem Landkreis Göttingen, bei dem unter anderem die Raumordnung über die Rücknahme von Wohnbauflächen thematisiert worden sei. Fachbereichsleiterin Andrea Brückner habe ihm erklärt, dass die 3:1-Regelung aus dem regionalen Raumordnungsprogramm nicht für Ortsteile gelte, die als Siedlungsschwerpunkte ausgezeichnet seien. Für die Stadt Duderstadt seien dies die Ortsteile Duderstadt, Gerblingerode, Tiftlingerode und Westerode. Die Regelung besagt, dass bei der Ausweisung neuer Gebiete Bauerwartungsland in der dreifachen Größe aufgegeben werden müsse.
Mehr als 30 Bauwillige haben Interesse
„Wir atmen richtig auf“, erklärt Tiftlingerodes Ortsbürgermeister Gerd Goebel (CDU). Er hatte gemeinsam mit dem Ortsrat immer auf ein neues Baugebiet als Erweiterung des Roten Feldes gedrängt, wo 13 bis 15 neue Bauplätze entstehen sollen. „Wir haben eine große Nachfrage an Bauwilligen“, erklärt er. Mehr als 30 Bauwillige hätten ihr Interesse bekundet. Es sei ärgerlich gewesen, junge Familien immer wieder vertrösten zu müssen. Jetzt sei man in der Lage, auch die Zukunft der Grundschule zu sichern. Nicht nur die 1:3-Regelung ist für Tiftlingerode vom Tisch. Auch muss der Ort nicht mehr auf die Trasse der geplanten Umgehungsstraße warten. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) habe damals die positiven Signale ausgesendet, erklärte Goebel. „Jetzt werden wir mit Riesenschritten auf die Realisierung zugehen“, sagt er. Die Eigentümer seien bereit zu verkaufen und ein Bauträger in Sicht. „Wir werden in den kommenden Wochen weitere Sitzungen haben und hoffen, dass wir die Erschließung zu günstigen Konditionen vornehmen können.“
Ausgleichsflächen abgeben
Anders als in Tiftlingerode muss Desingerode Ausgleichsflächen abgeben, wenn das neue Baugebiet realisiert werden soll. „Wir haben Bauerwartungsland, wo es aufgrund von Immissionen nicht möglich ist zu bauen“, erklärt Ortsbürgermeister Dennis von Ahlen (CDU). Er freut sich, dass es jetzt vorangehen soll. „Der Ortsrat ist seit 2015 an dem Thema dran“, erklärt er. Das neu geplante Gebiet gehört zwei Eigentümern, zum Teil privat, zum größeren Teil kirchlich. Das Bistum Hildesheim schicke jetzt einen Gutachter los. „Wir sind auf einem guten Weg zur Realisierung“, so von Ahlen. Es hake nur an kleinen Drehschrauben. Wenn es gut laufe, sollten 16 Bauplätze realisiert werden. „Ich hoffe, dass wir das Verfahren noch in diesem Jahr einleiten können.“ Es wäre schade, wenn der Ort nicht mehr das vereinfachte und damit schnellere Verfahren nutzen könnte. Deswegen soll über die Einleitung des Verfahrens ebenso wie in Tiftlingerode möglichst noch im November vom Rat entschieden werden. Denn der dafür unter anderem gültige Paragraf 13b des Baugesetzbuches gelte nur noch bis Ende 2019, wie Wengerek erläuterte.
Entwicklung in kleinen Schritten
Orte, die nicht zu den Siedlungsschwerpunkten zählen, können im Rahmen der Eigenentwicklung Bauland generieren, berichtete Wengerek. Das sei aber nur in einer Größe von 0,5 Hektar, also 5000 Quadratmetern, möglich. Das gelte unter anderem für Immingerode. „Grundsätzlich sehe ich das positiv“, erklärte Immingerodes Ortsbürgermeister Stefan Stollberg (CDU). „Wir werden jetzt mit dem Investor reden.“ 0,5 Hektar seien zwar nicht so viel, „aber damit können wir erstmal unsere sechs Anwärter bedienen“. Wenn das nicht möglich wäre, würden diese Familien abwandern, was sich auf die demografische Entwicklung des Ortes negativ auswirken würde.
Förmliche Einleitung angestrebt
Paragraf 13 im Baugesetzbuchregelt das vereinfachte Verfahren der Bauleitplanung. Werden durch die Änderung oder Ergänzung eines Bauleitplans die Grundzüge der Planung nicht berührt oder wird durch die Aufstellung eines Bebauungsplans in einem Gebiet der sich aus der vorhandenen Eigenart der näheren Umgebung ergebende Zulässigkeitsmaßstab nicht wesentlich verändert oder enthält er lediglich Festsetzungen, kann die Gemeinde das vereinfachte Verfahren anwenden, heißt es im Gesetz. Paragraf 13b legt fest, dass bis zum 31. Dezember 2019 Paragraf 13a, der die Baupläne für die Innenentwicklung regelt, entsprechend für Bebauungspläne mit einer Grundfläche von weniger als 10 000 Quadratmetern gelte. Dabei gehe es um Flächen, die sich an im Zusammenhang bebaute Ortsteile anschließen. Aufgrund der zeitlichen Befristung könne das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans nach diesem Satz nur bis zum 31. Dezember 2019 förmlich eingeleitet werden. Diese Möglichkeit will die Stadt Duderstadt für Desingerode und Tiftlingerode nutzen.
Von Rüdiger Franke
