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Friedland Kita-Gebühren werden erhöht
Die Region Friedland Kita-Gebühren werden erhöht
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16:28 24.02.2017
Von Michael Caspar
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Bilshausen

Für junge Familien seien auch drei Prozent eine Belastung, stellten junge Eltern im Sporthaus in Ballenhausen klar. Bei einem Monatsbeitrag von 200 Euro seien das sechs Euro zusätzlich. Hinzu kämen zum Teil noch andere Preissteigerungen etwa beim Essensgeld. Die Gemeinde werde durch die Erhöhung ihre Einnahmen nur um 21.000 Euro verbessern. Dem stünde ein Überschuss von 71.000 im Ergebnishaushalt 2017 gegenüber, argumentierten die Eltern.

Der Überschuss ergebe sich aus den hohen Schlüsselzuweisungen, hielt Kämmerin Elke Löding dagegen. Sie würden in den kommenden Jahren „deutlich“ zurückgehen, da sie auf überhöhten Einwohnerzahlen beruhten. Der für die Kindertagesstätten zuständige Verwaltungsmitarbeiter, Johann Schustek, machte auf Tarifsteigerungen aufmerksam. Die so verursachten Mehrkosten würden selbst durch eine siebenprozentige Erhöhung nicht aufgefangen. Der Anteil, den Eltern an den Kindergartenkosten erbringen würden, liege bei nicht einmal 20 Prozent. Schon jetzt übernehme die Gemeinde 50 Prozent der Kosten.

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„Eine gute Leistung hat ihren Preis“, stellte Bürgermeister Andreas Friedrichs (SPD) klar. Die Gemeinde habe das Betreuungsangebot in den vergangenen Jahren „erheblich verbessert“. Kinder von sechs Monaten bis zwölf Jahren würden in Krippen, Kindergärten und Horten von sieben bis 17 Uhr betreut, das sei weit mehr, als der Gesetzgeber verlange. Friedland biete einen kostenlosen Transport der Kinder, eine Geschwisterermäßigung und eine Sozialstaffel.

„Der Rat hat 2015 beschlossen, die Entgelte alle zwei Jahre dem Lebenshaltungsindex entsprechend zu erhöhen“, führte Jürgen Rozeck (SPD) aus. So vermeide der Rat, dass er in Zeiten leerer Kassen die Gebühren drastisch erhöhen müsse.

Widerspruch kam von der FWG. Kinderbetreuung sei Teil des Bildungswesens und müsse daher kostenlos sein, verlangte Fraktionschef Jörg Wieland. Die FWG beantragte, in den ersten beiden Betreuungsjahren ganz auf Kindergartenentgelte zu verzichten. Das lehnten SPD, CDU und Grüne ab, weil es die Gemeinde 420.000 Euro im Jahr kosten würde. Finanzierungsvorschläge hatte die FWG nicht gemacht. Das sei Aufgabe des Bürgermeisters, erklärte Wieland. Auch er sei für eine Abschaffung der Gebühren, erwiderte Friedrichs. Das müssten aber Bund und Land finanzieren.