Friedland: Kreisumlage ist ein Thema bei letzter Ratssitzung in 2020

Nach der Einbringung des Haushalts für 2021 in der Gemeinderatssitzung am 12. November stand die Vorlage noch einmal in der Sitzung des Gremiums am 10. Dezember auf der Tagesordnung. Viel diskutiert werden musste nicht, da sich der Haushaltsplan als ausgeglichen darstellt. In der Sitzung am 10. Dezember sind nun die Wünsche der Ortsräte abgearbeitet worden. Von der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Friedland (FWGF) wurde zum Haushalt 2021 der Antrag gestellt, Fraktionskostenzuschüsse für die im Rat vertretenen Fraktionen einzuführen, um die Ratsarbeit besser zu gewährleisten. Zuerst der Verwaltungsausschuss und jetzt der Rat stimmten zu. Die Mehrkosten, die entstehen, belaufen sich auf 12.000 Euro jährlich. Abgearbeitet wurden mehrere Anträge der Fraktionen. Der Rat unter der Leitung von Jürgen Rozeck (SPD), der den verhinderten Vorsitzenden Sebastian Bause (CDU) vertrat, stimmte unter anderem für eine Erhöhung der Förderung von Kultur-, Sport- und Schützenvereinen – vorgeschlagen von der SPD, ebenso für eine Erhöhung der Finanzen für die Ortsräte. Mit dem Geld – es handelt sich um Summen zwischen 750 bis 1500 Euro – sollen gezielt kulturelle Einrichtungen unterstützt werden, wie Heimatvereine und Kochgruppen. Krippenplätze werden für Eltern nicht kostenfrei: Erstmals soll der Brandschutzbeauftragte der Feuerwehr eine Aufwandsentschädigung erhalten für seine ehrenamtlich geleisteten Info-Stunden in Kitas und Schulen. Keine Mehrheit fand der Vorschlag der FWGF, Krippenplätze für Eltern entgeltfrei zu stellen. Hermann Capelle (CDU) brachte die Kreisumlage zur Sprache. Der gesamte Gemeinderat hofft auf eine Absenkung dieser an den Kreis zu zahlenden Summe (aktuell knapp 5,5 Millionen Euro) und konkret darauf, dass der Kreistag den aktuellen Vorschlag der CDU-Fraktion bejaht, die Kreisumlage für die kreisangehörigen Gemeinden nach 2020 auch für das Jahr 2021 von 50 auf 45 Hebesetzpunkte zu senken. Haushaltsvolumen beläuft sich auf 16 Millionen Euro: Der Haushalt 2021 der Gemeinde Friedland, der im Gemeinderat schließlich einstimmig beschlossen wurde, hat ein Gesamtvolumen von rund 16 Millionen Euro. Er kommt ohne Kreditaufnahme aus, die Netto-Neuverschuldung kann sogar verringert werden um rund 111.000 Euro. „Trotz Corona sind das positive Zahlen“, sagt Gemeindebürgermeister Andreas Friedrichs (SPD). Freilich wisse kein Mensch, fügt er im Gespräch mit dem Tageblatt hinzu, ob diese positive Entwicklung anhält. Friedrichs lobt das „gute Miteinander“ im Rat über Fraktions- und Parteigrenzen hinweg, bei Streitthemen werde konstruktiv argumentiert. Die sonst für die letzte jährliche Ratssitzung übliche Tradition, Brötchen mit Mortadella aufzutischen, musste aufgrund der Corona-Vorgaben ausfallen. Lesen Sie auch Corona unter Flüchtlingen: Wie sicher sind Erstaufnahmeeinrichtungen? Ihr Mandat im Rat niedergelegt haben aus persönlichen Gründen Peter Utermöhlen (SPD) und Wilfried Henze (CDU). Für die SPD rückt Bernd Gieschler aus Ballenhausen nach, für die CDU Marcel Bergmann aus Niedernjesa. Von Ulrich Meinhard