Großprojekt des Abfallzweckverbands Göttingen liegt auf Eis

Der Abfallzweckverband Südniedersachsen (AS) war zuletzt schweren Vorwürfen ausgesetzt. Stadtratsmitglied Edgar Schu (Die Linke) warf dem Verband mit den Mitgliedern Stadt und Kreis Göttingen sowie Kreis Northeim vor, dass mit dessen Mechanisch-Biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) auf dem Gelände der Deponie Deiderode seit Jahren Misswirtschaft betrieben werde. Schu will prüfen lassen, ob die Ablagerungskriterien korrekt ermittelt werden. Er zog das öffentlich in Zweifel und prangerte an, dass seit der Gründung des AS trotz Planungsfehlern immer wieder die gleichen Planer beauftragt würden. Das Tageblatt hat zu den Vorwürfen sowie zu der Aufhebung des Vergabeverfahrens für die Umstellung von Nass- auf Trockenvergärung mit Markus Rybarczyk, Geschäftsführer des AS, gesprochen. Diese Umstellung wurde wegen einer deutlichen Kostensteigerung zu einem Politikum und der Kreis Northeim ging auf Distanz zu dem Vorhaben. Herr Rybarczyk, das Vergabeverfahren für die Umstellung von Nass- auf Trockenvergärung in ihrer MBA-Anlage für Mechanisch-Biologische Abfallbehandlung auf dem Gelände der Deponie Deiderode liegt auf Eis? Rybarczyk: Der Abfallzweckverband hat den Bau einer Trockenvergärung europaweit ausgeschrieben. Alle Angebote wichen von den Leistungsanforderungen ab, sodass das Vergabeverfahren aufgehoben werden musste. Ferner lagen die eingegangenen Angebote deutlich über der Kostenschätzung. „Wir überprüfen erneut, was das wirtschaftlichste Vorgehen für die Verbandsmitglieder ist“ Dabei geht es um ein Projekt, das wegen der steigenden Kostenschätzung von sieben auf über 20 Millionen Euro mehrfach groß im Tageblatt war. Zuletzt ging Northeim als eines der Mitglieder des AS auf Distanz zu dem Projekt. Wie geht es weiter? Wir überprüfen erneut, was das wirtschaftlichste Vorgehen ist. Also ob die Trockenvergärung trotz höherer Investitionskosten wirtschaftlicher ist als die derzeit betriebene Nassvergärung. Ich halte die Umstellung auf Trockenvergärung für die wirtschaftlichste Variante. Nassvergärung ist störanfällig und braucht viel Wasser. Welche Abfälle kommen überhaupt zur MBA? Grundsätzlich wollen wir einen nachhaltigen Umgang mit Wertstoffen, die im Abfall vorhanden sind. Dafür haben die Verbandsmitglieder den AS gegründet. In der MBA behandeln wir auch Sperrmüll, wichtig in diesem Kontext ist aber der Hausmüll. Also das, was in den Grauen Tonnen landet. Obwohl es eine Bio-Tonne gibt, besteht der Restmüll zu rund 30 Prozent aus Bio-Abfällen. Was ist das Problem mit der Nassvergärung? Im Gegensatz zu der Trockenvergärung wird der Abfall in der Nassvergärung für die Behandlung zunächst mit viel Wasser verflüssigt, um ihn pumpfähig zu machen. Später muss dieser verflüssigte Abfall entwässert werden. Durch diese Prozesse ist die Nassvergärung wartungsintensiver, störungsanfälliger und relativ teuer im Vergleich zur Trockenvergärung. Wie konnte es zu der immensen Preissteigerung bei der Trockenvergärung kommen? Die erste Kostenschätzung 2017 war zunächst eine Prüfung, ob die Verfahrenstechnik umsetzbar ist, und ob die gesetzlichen Anforderungen erfüllt werden können. Später stellte sich heraus, dass für die Trockenvergärungsanlage eine größere Fläche benötigt wird. Es wäre auch kein Bau auf der grünen Wiese, sondern in den Bestand der Anlage. Viele Schnittstellen zu den bestehenden Anlagenteilen waren somit zu berücksichtigen. Dazu kommt ein Planungszeitraum von rund zwei Jahren sowie hohe und in diesem Zeitraum auch weiter steigende Baukosten allgemein. „Seit nunmehr fast 13 Jahren betreibt der AS die Anlage“: Kritiker wie Edgar Schu sagen, dass trotz wechselnder Namen der Planungsbüros immer wieder die gleichen Personen die Technik der MBA planen – obwohl es bereits Anfang 2003 nach der Inbetriebnahme zu einer Havarie gekommen ist mit Schäden in Höhe von zehn Millionen Euro. Was entgegnen Sie? Der Abfallzweckverband hat sowohl die Errichtung der MBA 2003 als auch die Planungsleistungen für die Errichtung der Trockenvergärung und die Realisierung 2018 europaweit ausgeschrieben. Die beauftragten Planer waren und sind kompetente und am Markt erfolgreiche Ingenieurbüros. Bei der Errichtung der Nassvergärung gab es Schwierigkeiten: eine Insolvenz des Anlagenerrichters, eine Havarie und einen Wiederaufbau mit der Inbetriebnahme in 2008. Bis zu Errichtung unserer Anlage konnten einige „Kinderkrankheiten“, die in anderen Nassvergärungen auftraten, verhindert werden. Seit knapp 13 Jahren betreibt der AS die Anlage. Lesen Sie auch Göttingen: Kostenexplosion bei Deponie-Umbau Göttingen Ausschuss lehnt Linken-Antrag für Müll-Gutachten ab Südniedersachsen: Zu viel Müll im Restmüll Göttingen: Ratsgruppe fordert Untersuchung von Bau und Betrieb der MBA Friedland Wie blicken Sie auf die Studie, die Schu zur Rechtsmäßigkeit des Betriebes in Auftrag geben will? Ich verwahre mich entschieden dagegen, dass die MBA nicht gesetzeskonform arbeiten würde. Sie wurde durch Aufsichtsbehörden genehmigt und wird kontinuierlich überwacht. Erst vor einem Jahr hat mich Herr Schu beschuldigt, dioxinhaltige Aschen anzunehmen. Der Abfallzweckverband hat Herrn Schu und einem weiteren Ratsmitglied anschließend Akteneinsicht gewährt, den gesetzeskonformen Betrieb der MBA nachgewiesen und die Vorwürfe widerlegt. Ich habe mir die aktuelle Ausschreibung für ein Gutachten angesehen und meine, dass sie voller Vorwürfe steckt. Das entspricht in meinen Augen nicht einer seriösen Aufgabenstellung. Von Steffen Kahl