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Gieboldehausen Finanzausschuss gibt grünes Licht für Etat
Die Region Gieboldehausen Finanzausschuss gibt grünes Licht für Etat
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15:07 14.11.2018
Gebäude von Gemeindeverwaltung und Grundschule (Rückseite, Foto). Quelle: Niklas Richter
Gieboldehausen

 Trotz eines erwarteten Defizits von 840000 Euro hat der Finanzausschuss der Samtgemeinde Gieboldehausen am Dienstag dem Rat empfohlen, den Haushalt 2019 zu beschließen.

Die Samtgemeinde könne das Defizit mit Rücklagen aus den Vorjahren ausgleichen, erläuterte Kämmerer Georg Moneke. Insgesamt hätten sich die Rücklagen zum Jahresende 2017 auf 1,19 Millionen Euro belaufen. Mit diesem Geld werde auch der Fehlbetrag von 334000 Euro für 2018 gedeckt. Die verbleibenden 853000 Euro reichten aus, um das 2019 zu erwartende Defizit auszugleichen.

„Wir kommen damit der Verpflichtung zum Haushaltsausgleich nach“, betonte der Kämmerer. Allerdins weise die Finanzplanung der Samtgemeinde auch in den kommenden Jahren Fehlbeträge aus: im Jahr 2020 in Höhe von 331000 Euro, 2021 von 281000 Euro und 2022 von 30000 Euro. Damit werde die Gemeinde zukünftig wohl nicht an einer Haushaltssicherung vorbeikommen, so Moneke.

Als einen Grund für die Finanzprobleme nannte Moneke den Maßnahmenstau bei der laufenden Unterhaltung von Straßen, Kanälen und Gebäuden. In den vergangenen 25 Jahren habe ein ausgeglichener Haushalt immer höchste Priorität für die Samtgemeinde gehabt. Deshalb habe die Kommune oft weniger für die Unterhaltung ausgegeben, als eigentlich notwendig gewesen wäre. Nun müsse die Samtgemeinde allein in die Unterhaltung der Schmutzwasserkanäle in Gieboldehausen 2019 mehr als 300000 Euro stecken.

Gebühren für Abwasser und Friedhöfe werden steigen

Aufgrund des Haushaltsdefizits, so der Kämmerer, wachse der Druck auf Gieboldehausen, auf kostendeckende Gebühren etwa beim Abwasser oder bei den Friedhöfen zu achten. Damit die Bürger auch sähen, wohin ihr Geld fließe, wolle die Samtgemeinde mit Blick auf die steigenen Gebühren für Niederschlagswasser in diesem Bereich geplante Maßnahmen zügig umsetzen. 2019 seien eine Reihe von Unterhaltungsmaßnahmen vorgesehen. Dafür würden zum Beispiel in Rollshausen 164000 Euro und in Bodensee 115000 Euro aufgewendet.

Grundschule Obernfeld

Bei den geplanten Investitionen von insgesamt 3,2 Millionen Euro einschließlich von Haushaltsresten aus den Vorjahren hob der Kämmerer die verschiedenen Maßnahmen an der Grundschule Obernfeld hervor. Dort würden 140000 Euro in die Betriebs- und Geschäftsausstattung gesteckt. Für 100000 Euro werde ein Fachraum und für 80000 Euro eine Behindertentoilette angebaut. Außerdem erhalte die Schule für 60000 Euro Sonnenschutz.

Samtgemeinde-Haushalt „so früh wie nie“

„Der Rat wird den Haushalt am Donnerstag, 29. November, beschließen, so früh wie noch nie“, kündigte Moneke an. Bisher sei der Haushalt immer erst spät eingebracht und dann erst im bereits laufenden Haushaltsjahr beschlossen worden. Dadurch hätten Baumaßnahmen nur verzögert begonnen werden können. Das solle sich nun ändern. Bereits im April diesen Jahres habe die Verwaltung die Arbeit am neuen Zahlenwerk begonnen und während des Sommers konkretisiert. Dieses Jahr will die Verwaltung den Haushalt der Kommunalaufsicht wie vom Land empfohlen bereits am 1. Dezember vorlegen.

Eine Änderung der Verwaltungsvorlage hat der Finanzausschuss dem Rat bei der Festsetzung der Wertgrenze für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung im Bereich der beweglichen Investitionsgüter empfohlen. Statt bei 50000 Euro soll sie bei 300000 Euro liegen. Feuerwehrfahrzeuge würden in der Regel mehr als 100000 Euro kosten, argumentierte der Ausschuss. Bei einer niedrigen Wertgerenze müsse die Samtgemeinde jedesmal eine Untersuchung der Wirtschaftlichkeit anstellen. Das sei aber bereits bei der Erarbeitung des Feuerwehrbedarfsplanes gemacht worden.

Von Michael Caspar

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