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Gieboldehausen Geldsegen für Gemeinden zu Weihnachten
Die Region Gieboldehausen Geldsegen für Gemeinden zu Weihnachten
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21:15 21.12.2015
Von Kuno Mahnkopf
Quelle: EF
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Gieboldehausen

Möglich geworden ist das Programm durch das Kommunalinvestionsförderungsgesetz für finanzschwache Kommunen. Danach fließen rund 210 000 Euro Bundesmittel in die  Samtgemeinde. Die hat vor diesem Hintergrund ein eigenes kommunales Investitionsförderprogramm für die Mitgliedsgemeinden aufgelegt.   Verwaltungsintern läuft das Programm unter der Abkürzung  „RiSIKo“ – Richtlinie der Samtgemeinde Gieboldehausen für Investitionsförderungsmaßnahmen ihrer Kommunen. „Wie beim Großen Preis bietet Risiko die Chance, etwas zu gewinnen“, sagte Bürgermeisterin Marlies Dornieden (CDU) im Rat der Samtgemeinde, der das Investitionspaket einstimmig begrüßte.

Berechnungsgrundlage für die Förderbeträge sind die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden, bei denen Einwohner- und Steuerkraftmesszahl berücksichtigt werden. Danach erhält Gieboldehausen als größte Gemeinde 48 100 Euro, Wollershausen als kleinste Gemeinde 7800 Euro. Die Gemeinden, die bis zum 22. Dezember Anträge stellen können, wollen das Geld unter anderem für Spielgeräte, Kommunaltraktoren, Rasenmäher, Straßen- und Wegebau sowie Mobiliar für Dorfgemeinschaftshäuser und Mehrzweckhallen verwenden. Die Bewilligungsbescheide sind noch 2015 zu erteilen, Verwendungsnachweise bis Ende 2016 bei der Samtgemeinde einzureichen.

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Die hat als erste und zugleich einzige Kommune in Niedersachsen die zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz bereits 2015 im vollen Umfang abgerufen. „Die Samtgemeinde Gieboldehausen hat damit die Intention und Zielrichtung des Gesetzgebers, finanzschwache Kommunen in ihrer ohnehin anstehenden Investionstätigkeit zu unterstützen und damit Spielraum für anderweitige finanzielle Entscheidungen auf kommunaler Ebene zu schaffen, sehr gut umgesetzt“, zollt das niedersächsische Innenministerium der Samtgemeinde Anerkennung.