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Gieboldehausen Bauprojekt Kläranlage aufgeschoben
Die Region Gieboldehausen Bauprojekt Kläranlage aufgeschoben
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17:00 29.11.2019
Der Bau eines zweiten Beckens an der Kläranlage der Samtgemeinde Gieboldehausen taucht im Haushalt 2020 nur noch mit Planungskosten auf. Quelle: Eichner-Ramm
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Gieboldehausen

Der Samtgemeinderat Gieboldehausen hat am Donnerstag den Haushalt 2020 einstimmig beschlossen. Ein Ausgleich war indes nur Dank Überschüssen aus Vorjahren möglich. Außerdem wurde der Ansatz für den Bau eines zweiten Klärbeckens vorerst wieder herausgenommen.

Schon bei der Einbringung des Zahlenwerkes für 2020 und die Folgejahre im Oktober war klar, dass der Etat 2020 defizitär sei. Überschüsse aus den Vorjahren werden daher mit den Fehlbeträgen verrechnet, so dass am Ende „eine schwarze Null“ stehe, so Kämmerer Georg Moneke. Während der vergangenen vier Wochen haben sich die Fachausschüsse und die Fraktionen mit dem umfangreichen Zahlenwerk befasst. Am Ende einigten sich Kommunalpolitiker und Verwaltung darauf, die Baumaßnahme Kläranlage zunächst einmal herauszunehmen.

100000 Euro für Vorplanung vorgesehen

Damit reduziert sich der Etat sowohl bei den Investitionen als auch bei den Kreditaufnahmen um 1,9 Millionen Euro. Nur noch Mittel in Höhe von 100000 Euro für eine Vorplanung und eine Wirtschaftlichkeitsberechnung der avisierten Baumanßnahme sind im jetzt beschlossenen Haushalt der Samtgemeinde vorgesehen. Für den Bau des zweiten Klärbeckens an der Kläranlage waren zunächst Mittel in Höhe von rund zwei Millionen Euro eingestellt, allerdings war die Variantenplanung und die Suche nach der wirtschaftlichsten Lösung noch nicht abgeschlossen. Damit konnte auch die Frage, ob eine Sanierung der Beckenkrone oder der Bau eines zweiten Beckens sinnvoller ist, noch nicht abschließend geklärt werden.

Im November vergangenen Jahres hatte sich der Samtgemeindeausschuss für eine Erweiterung der Kläranlage ausgesprochen, da die Mitte der 70er-Jahre nach der Gebietsreform erbaute Kläranlage in Gieboldehausen aufgrund ihres Alters und der stetigen Nutzung saniert werden muss. Vor allem die Beckenkrone des einzigen Belebungsbeckens weist Schäden auf.

Abwassergrundgebühr fällt weg

Die vom Samtgemeindeausschuss empfohlene und vom Rat beschlossene Verzicht der Grundgebühr beim Schmutzwasser ab dem Jahr 2020 und die neu kalkulierten Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Samtgemeinde Gieboldehausen war von der Verwaltung im überarbeiteten Haushalt 2020 zur Beschlussfassung im Samtgemeinderat bereits eingearbeitet worden.

Nicht berücksichtigt werden konnten indes die von Landrat Bernhard Reuter (SPD) gegenüber den Kommunen angkündigte, einmalige Absenkung des Hebesatzes auf die Schlüsselzuweisungen für 2020 auf 45 Prozent, erläuterte Samtgemeindebürgermeister Steffen Ahrenhold (CDU). Das sei zeitlich nicht machbar gewesen, außerdem gebe es darüber ja auch noch keinen Beschluss.

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