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Gieboldehausen Förderung aus dem Programm kleinere Städte und Gemeinden beantragt
Die Region Gieboldehausen Förderung aus dem Programm kleinere Städte und Gemeinden beantragt
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06:00 18.05.2019
Die Mehrzweckhalle in Rollshausen ist eins der Projekte, für die Kosten nachgemeldet worden. Quelle: Eichner-Ramm
Gieboldehausen

Während der Sitzung des Samtgemeinderates Gieboldehausen berieten die Mitglieder auch über die Programmanmeldung für das Städtebauförderungsprogramm Kleinere Städte und Gemeinden für das Jahr 2020.

Gemeinden müssen ein Drittel selbst zahlen

Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Steffen Ahrenhold (CDU) muss die Programmanmeldung bis zum 1. Juni beim Amt für regionale Landesentwicklung vorliegen. Bei den Projekten, die diesmal gemeldet werden, handele es sich nicht um neue, sondern um welche, für die bereits Fördermittel beantragt worden seien. „Beim geplanten Bau der Kita in Rhumspringe hat es beispielsweise von den ersten Planungen bis jetzt Kostensteigerungen gegeben“, berichtete Ahrenhold. Hier sollen 365500 Euro zusätzlich aufgenommen werden. Dies sei bei Preissteigerungen ein legitimes Vorgehen, das bereits für andere Projekte umgesetzt worden sei. Im Programm Kleinere Städte und Gemeinden erhalten Projekte, die in die Förderung aufgenommen werden ein Drittel der Kosten vom Land und ein Drittel der Kosten vom Bund, sodass sie selbst auch nur noch ein Drittel der Kosten zahlen müssen.

Mehraufwand durch Kostensteigerung

Konkret werde die Samtgemeinde beim Amt für regionale Landesentwicklung einen Mehrbedarf für drei Projekte melden. Dies sind außer der Kita in Rhumspringe, der geplante Kita-Neubau in Obernfeld und die Aufwertung der Mehrzweckhalle in Rollshausen. Für die Mehrzweckhalle belaufen sich die Kosten, die nachgemeldet werden soll auf 132500 Euro. Bei der Kita Obernfeld handelt es sich um 47500 Euro für den Grunderwerb der Kita und um Mehrkosten in Höhe von 386000 Euro. Zudem sollen 394000 Euro nachgemeldet werden, die die Samtgemeinde im Jahr 2018 weniger bekommen habe, da das Programm überzeichnet gewesen sei. Insgesamt seien vom Amt für regionale Landesentwicklung in den vergangenen Jahren mehr als drei Millionen Euro für Projekt in den Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde bewilligt worden. „Wir müssen jetzt auch sehen, dass wir mit unseren Projekten in die Umsetzung kommen, damit die Fördersummen nicht verfallen“, sagte Ahrenhold. Von der Bewilligung des Geldes bis zur Umsetzung eines Projektes habe man zwar drei Jahre Zeit, doch diese seien insbesondere bei größeren Projekten auch notwendig, da mehrere Behörden ihre Gutachten erstellen müssten.

Hoffen auf Umsetzungsbeginn

Ähnlich sieht es auch Rainer Lentes (SPD), Vorsitzender der Gruppe aus SPD, Grünen und Unabhängigen Wählern. „Wir müssen in die Gänge kommen“, sagte er. Aus seiner Sicht könne bei den Projekten die Preissteigerung aufgrund der guten Konjunktur im Baugewerbe zu einem Problem werden. Eine Frage sei zudem auch, ob die Orte es schaffen den gestiegenen Eigenanteil dann auch wirklich aufzubringen. Georg Jacobi, Vorsitzender der CDU-Fraktion, erklärte, dass es in vielen Bereichen ein Thema sei, dass es zwar Förderung für Projekte gebe, diese aber noch nicht in der Umsetzung seien. Er könne aber auch verstehen, dass es für die Gemeinden schwierig sei, die Projekte zur Umsetzung zu bringen, da gerade bei großen Sachen viele Behörden mit von der Partie seien. „Aber wir hoffen, dass es bald funktioniert, dass die geplanten Projekte auch umgesetzt werden können“, sagte er.

Von Vera Wölk

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