Schloss Gieboldehausen: viele Bürger haben gegen Anbau unterschrieben

Alois Grobecker, Angelika Rohland und Gerhard Nickel haben am Donnerstag einen Ordner mit 316 Antragslisten für das Bürgerbegehren gegen den geplanten Schlossanbau in Gieboldehausen an Fachbereichsleiter Stefan Jagemann übergeben. Auf den Listen der von den BürgerInitiatoren Schloss (BIS) angeregten Aktion haben insgesamt 1082 Bürger unterschrieben. Grobecker wies darauf hin, dass mit der Unterschriftensammlung am 27. November begonnen wurde. Nach nur gut vier Wochen seien alle Erwartungen weit übertroffen worden. Pflicht waren 341 Stimmen, was zehn Prozent aller Wahlberechtigten der vergangenen Kommunalwahl entspricht. Dieses Ergebnis sei insbesondere auf das große Engagement vieler Helfer und Bürger zurückzuführen, erklärte der Ortsheimatpfleger. Es sei sehr wahrscheinlich, dass eine noch viel größere Zahl an Unterschriften zusammengekommen wäre, wenn die vom Gesetzgeber zustehenden sechs Monate bis zum 25. Mai komplett ausgenutzt worden wären. „Klares Signal“: Angelika Rohland sprach von einem „klaren Signal“. Vor der Übergabe der Unterschriftenlisten sprachen die Initiatoren zudem ihre Hoffnung darüber aus, „dass bei der Mehrheitsfraktion ein Umdenken stattfindet und man sich von dem Schlossanbau verabschiedet, um nicht zusätzliche Kosten für einen dann anstehenden Bürgerentscheid zu verursachen.“ Die Realisierung eines Bürgerentscheides dürfte den Flecken Gieboldehausen mehrere Tausend Euro kosten, so ihre Vermutung. Enttäuscht und verbittert reagierte das Trio darauf, dass Gemeindedirektorin Karin Wilde nicht die Unterschriften in Empfang nahm. „Das ist eine Respektlosigkeit gegenüber dem Engagement der Bürger“, sagte Rohland. Wilde erläuterte im Nachhinein, dass die Listen bis zur erforderlichen Anzahl der Unterschriften im Fachbereich 1 geprüft werden und Fachbereichsleiter Jagemann deshalb die richtige Adresse gewesen sei. Wenn die erforderliche Anzahl erreicht ist, müsse der Verwaltungsausschuss die Zulässigkeit eines Bürgerentscheids feststellen. „Sobald die Rückmeldung vorliegt, dass es ausreichend Unterschriften gibt, wird das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt“, erklärte Wilde. Die nächste Sitzung werde voraussichtlich am 4. Februar stattfinden. Dem Rat des Flecken Gieboldehausen werde ein Bürgerbegehren vorgelegt, welches inhaltlich das Ziel verfolgt, den gefassten Mehrheitsbeschluss vom 2. September 2020 aufzuheben oder aber alternativ das förmliche Verfahren des Bürgerentscheides einzuleiten, erläutert Grobecker. Der Gemeinderat könne jedoch den Bürgerentscheid abwenden, indem er den Beschluss im Sinne des Bürgerbegehrens aufhebt. Dem Rat des Flecken Gieboldehausen werde nach der Prüfung ein Bürgerbegehren vorgelegt, welches inhaltlich das Ziel verfolgt, den gefassten Mehrheitsbeschluss vom 2. September 2020 aufzuheben oder aber alternativ das förmliche Verfahren des Bürgerentscheides einzuleiten, erläutert Ortsheimatpfleger Alois Grobecker von den BürgerInitiatoren Schloss (BIS). Sollte der Rat den Beschluss nicht aufheben, so sei darüber innerhalb von drei Monaten eine Entscheidung der Gemeindebürger durch den sogenannten Bürgerentscheid herbeizuführen, so Grobecker weiter. Das würde bedeuten, dass alle wahlberechtigten Bürger ab dem 16. Lebensjahr innerhalb von drei Monaten an einem festgelegten Wahlsonntag zur Wahlurne gebeten werden, um abzustimmen, ob der Beschluss aufgehoben werden soll. „Es darf nur mit Ja oder Nein gestimmt werden“, erläutert Grobecker. „Diese Entscheidung hat die Wirkung eines Ratsbeschlusses und kann vor Ablauf von zwei Jahren nur auf Antrag des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.“ Lesen Sie auch Gieboldehausen: So wehren sich Bürger gegen Schlossanbau Schloss Gieboldehausen: Bürger dürfen über Anbau entscheiden Genug Unterschriften gegen Schlossanbau in Gieboldehausen gesammelt Schloss Gieboldehausen: Rat diskutiert weiter über Zukunft Flecken Gieboldehausen: Schloss soll Anbau erhalten Um- und Anbau Schloss Gieboldehausen: Positive Signale vom Fördergeber Zukunft des Gebäudes: Dass die erforderliche Anzahl an Stimmen im ersten Schritt erreicht werde, sei abzusehen gewesen, sagt Wilde. Für den zweiten Schritt, den Bürgerentscheid, habe der Gesetzgeber bewusst eine höhere Hürde angesetzt. „Dann liegt es bei den Bürgern, sich intensiv mit dem Thema zu beschäftigen. Ich hoffe, dass die Bürger das auch tun.“ Schließlich gehe es um die Zukunft des Gebäudes und es stünden Fördermittel auf dem Spiel. Deshalb habe die Verwaltung auf der Internetseite des Fleckens Gieboldehausen am Donnerstag eine FAQ-Seite zum Thema eingerichtet. Die BIS sind indes zunächst einmal sehr zufrieden über ihren Erfolg im Bürgerbegehren. „Das ist ein wichtiges Datum“, erklärt Rohland. Ab der Feststellung der Rechtmäßigkeit müsse innerhalb von drei Monaten der Termin für den Bürgerentscheid erfolgen. Auch dürften die Planungen für das Projekt, bei dem ein moderner Anbau sowie der Bau eines Fahrstuhls an das historische Schloss geplant sind, in der Zeit nicht mehr fortgesetzt werden. Von Rüdiger Franke