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Gieboldehausen Etatplan schließt erneut mit Überschuss ab
Die Region Gieboldehausen Etatplan schließt erneut mit Überschuss ab
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17:00 21.11.2018
Sollen umgestaltet werden: Fachwerkschloss und Schlosshof in Gieboldehausen. Quelle: Hinzmann
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Gieboldehausen

Die Talsohle bei den Finanzen ist durchschritten, von Höhenflügen ist der Flecken Gieboldehausen aber nach wie vor weit entfernt. Das zweite Jahr in Folge ist der Etat nicht nur ausgeglichen, sondern wird voraussichtlich mit einem Überschuss abschließen. Die Steuersätze bleiben unverändert. Im Finanzausschuss stimmten die Freien Wähler (FW) dennoch gegen den Haushaltsplan für 2019, weil sie mit der Investitionsplanung nicht einverstanden sind.

„Die Liquiditätskredite sind abgearbeitet, aber das Portemonnaie ist noch leer“, sagt Verwaltungsvertreterin Karin Wilde: „Investitionen müssen auch im kommenden Jahr über Kredite finanziert werden.“ Für die Instandsetzung der St.-Laurentius-Straße, an der die KGS liegt, sind vorerst 270 000 Euro eingeplant. Harz Energie und die Eichsfelder Wirtschaftsbetriebe wollen dort neue Versorgungsleitungen verlegen. Alles weitere steht noch in den Sternen – ob nur der Bürgersteig oder auch die Straße aufgerissen wird, ob es einen Teil- oder Komplettausbau geben wird, wie hoch die Bausumme tatsächlich ausfällt und ob der bereits 2010 gutachterlich empfohlene grundhafte Ausbau mit Straßenausbaubeiträgen für die Anwohner zum Tragen kommt. Hubert Hackenfort (FW) sieht die Versorger in der Pflicht. Statt einer „übertriebenen Grundsanierung“ der Laurentius-Straße solle vorrangig die marode Dechant-Rexhausen-Straße berücksichtigt werden. Für die Straßeninstandsetzungen solle ein höherer Betrag eingesetzt werden, mit dem man arbeiten könne. Der Konsolidierungsprozess sei insgesamt gelungen, nach mageren Jahren müsse verstärkt in den Erhalt der Infrastruktur investiert werden.

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Streit um Straßensanierung

Heiko Gerhardy (CDU) hält dagegen, dass der Etat genehmigungsfähig bleiben müsse, 270 000 Euro für Straßen eine große Nummer seien, es noch keinen Beschluss zur Laurentius-Straße gebe und auch die Dechant-Rexhausen-Straße noch mit den Versorgern abzuklären sei. Bürgermeisterin Maria Bock (CDU) gibt zu bedenken, dass es sich um Parallelstraßen handele: „Beide Straßen anzugehen, ist utopisch.“ Das Thema sei zu gegebener Zeit erneut im Bauausschuss zu diskutieren.

„Unglücklich“ nennt Theo Sommer (FW) die Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Integrierten Entwicklungskonzept (IEK): „Wir investieren in einen Jugendraum, der nicht im IEK verankert ist.“ Dem im Zuge des IEK angedachten Wintergarten-Anbau und Fahrstuhl für Barrierefreiheit am Fachwerkschloss erteilt Sommer eine Absage. Für die noch mit der Denkmalpflege abzustimmende Umgestaltung von Schloss und Schlosshof , die zu zwei Dritteln bezuschusst würde, sind im Etat 2019 zunächst 10 000 Euro Planungs- und 80 000 Euro Baukosten angesetzt, für das Folgejahr ist eine Verpflichtungsermächtigung über 200 000 Euro vorgesehen. Für das Schloss seien Fördermittel möglich, betont Markus Gerhardy (CDU): „Das ist keine vorweggenommene Entscheidung für oder gegen einen Fahrstuhl.“ Wenn man gestalten wolle, müsse man konkrete Vorschläge machen, hält Gerhardy den FW entgegen. Dem CDU-Antrag, die Wertgrenzen im Etat anzuheben, folgten die FW.

Hohe Nachfrage nach Bauplätzen

Wegen der großen Nachfrage nach Bauplätzen seien für den Ankauf von Bauland 250 000 Euro im Etat angesetzt, sagt Wilde. Mit Eigentümern innerörtlicher Flächen würden Verhandlungen geführt. Mit den noch ungeklärten Flächenankäufen, die auch Kleingartenparzellen betreffen, stehe und falle der Radweg-Lückenschluss zwischen Heubrücke und Martin-Luther-Ring. Die Neuanschaffung eines Traktors solle weitgehend durch den Verkauf des vorhandenen und überwiegend nur für den Winterdienst einsetzbaren Unimogs finanziert werden.

„Wir haben in den Vorjahren moderat investiert, sparsam gehaushaltet und Maßnahmen geschoben, aber keinen Spielraum für Luftsprünge“, kommentiert Bock die Finanzlage. Die maroden Straßen im Flecken würden in den nächsten Jahren einen Großteil der Mittel binden, ergänzt Wilde.

Von Kuno Mahnkopf

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