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Gleichen Gleichener Rat verabschiedet positiven Doppelhaushalt
Die Region Gleichen Gleichener Rat verabschiedet positiven Doppelhaushalt
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00:19 17.12.2017
Demonstration für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshaus mit Turnhalle im Mai 2016 in Groß Lengden Quelle: Foto: Hinzmann
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Gleichen

Der Doppelhaushalt 2018/2019 ist für die Gemeinde Gleichen eine Premiere. Nicht nur wurde am Mittwoch in der Ratssitzung im Feuerwehrhaus Benniehausen erstmalig seit der Gründung der Gemeinde ein solcher verabschiedet. Die Gemeinde rechnet zudem für 2018 mit einem Überschuss von 63 500 Euro. Im Jahr 2019 soll ein Plus von 116 600 Euro erwirtschaftet werden. Dies trotz gleichbleibender Hebesätze in den Grundsteuern A und B (jeweils 340 Prozent) sowie in der Gewerbesteuer (380 Prozent) und Investitionen in Millionenhöhe.

Allein für die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Groß Lengden plant die Gemeinde 2018 mit Ausgaben von 1,14 Millionen. Bund und Landkreis geben dazu Zuschüsse von 522 000 Euro. Die Feuerwehrfahrzeuge für Gelliehausen und Sattenhausen sind im Haushalt mit 290 000 Euro veranschlagt. Die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED in Diemarden und Ischenrode kostet 413 500 Euro. Auch in Rittmarshausen/Etzenborn soll die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt werden. Dafür will Gleichen im Jahr 2019 rund 280 000 Euro ausgeben.

„Uns geht es überraschend gut“, erläutert der Gleichener Bürgermeister Manfred Kuhlmann (SPD) den Haushaltsentwurf. Zusätzlich sei der Zuschuss des Landkreises für den Betrieb der Kindertagesstätten um 17 000 Euro höher ausgefallen als angenommen. Positiv wirken sich auch neuen Gebühren aus. Während die Bestattungsgebühren auf den fünf Gemeindefriedhöfen sinken, steigen die Abgaben für Abwasser. „Die Abwassergebühren wurde auf eine neue Berechnungsgrundlage umgestellt“, sagt Kuhlmann. Damit erhöhen sich die Gebühren für Abwasser in den meisten Dörfern der Gemeinde zum Teil stark. Die Einwohner in Etzenborn müssen zum Beispiel künftig für ihr Abwasser wesentlich tiefer in die Tasche greifen. Hier steigt der Preis für den Kubikmeter Abwasser um rund 39 Prozent. „Wir sind bisher von einer anderen Berechnungsgrundlage ausgegangen“, begründet Kuhlmann diesen schmerzhaften Schritt. Die Erhöhung der Abwassergebühr war im Gleichener Rat umstritten. Acht Ratsmitglieder von der CDU sowie der Freien Wählergemeinschaft enthielten sich bei der Abstimmung der Stimme.

Der Gesamtentwurf des Doppelhaushaltes wurde hingegen in der Ratssitzung wenig kontrovers diskutiert. In dem neuen Zahlenwerk sieht die SPD „eine wichtige Weichenstellung für die Gemeinde“. Die neuerliche Haushaltsdisziplin sei erfreulich. Die Ratsmitglieder der Grünen sehen darin zwar die Vorteile aber auch ein gewisses Wagnis. Zwar werde der Verwaltungsaufwand gesenkt, aber es blieben Risiken.

Während die CDU darauf verweist, dass der Haushalt nach wie vor auf ungenauen Daten basiere, weil die Prüfungen der Rechnungen vergangner Jahre noch ausstünden, loben auch die Freien Wähler den Haushalt. Sie verweisen jedoch darauf, dass man in der Gemeinde dringend darauf achten solle, dass der Gemeindebesitz wie öffentliche Gebäude und Straßen nicht weiter heruntergewirtschaftet werde. Teilweise seien die Straßen bereits in einem schlechten Zustand. Nichtsdestotrotz wurde der Entwurf des Doppelhaushaltes mit einer klaren Mehrheit im Rat verabschiedet. Für Bürgermeister Kuhlmann kam der positive Beschluss genau zur rechten Zeit: „Ich denke, das gibt uns nun Kraft.“

Von Bernard Marks

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