Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Gleichen Gleichens Haushalt „nicht geeignet, um Geschenke zu verteilen“
Die Region Gleichen

Haushaltsentwurf der Gemeinde Gleichen liegt vor

Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:10 16.12.2021
Dirk Otter stellt den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vor.
Dirk Otter stellt den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vor. Quelle: dpa/privat
Anzeige
Reinhausen

Es ist ungewöhnlich, im Dezember den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr einzubringen. Gleichens Gemeindebürgermeister Dirk Otter (SPD) legte erst am Mittwoch das umfangreiche Zahlenwerk in der Gemeinderatssitzung vor. Man habe auf die Zahlen des Landes warten müssen, ohne die keine verlässliche Aussage über die Erträge möglich gewesen wären. Nun aber liegt die Finanzplanung vor und kann im folgenden diskutiert werden.

Die gute Nachricht ist, dass der Entwurf besser ausfällt als im Vorjahr. Die schlechte ist, dass es noch immer einen Fehlbedarf von rund 1,6 Millionen Euro gibt. Der allerdings könne, so Otter, dank der Überschüsse aus den Vorjahren noch einmal ausgeglichen werden.

Der Haushalt sei nicht geeignet, um Geschenke zu verteilen. Vielmehr müsse sich die Gemeinde angesichts einer schlecht vorhersagbaren Einnahmesituation und geplanten Großinvestitionen in den kommenden Jahren darauf einstellen, sich auf das Nötigste zu beschränken.

Investition in Bildung

Im Betrachtungszeitraum bis 2025 werde man daher „in das Wichtigste investieren, was wir haben: unseren Nachwuchs“, erklärte der Bürgermeister. Allein für Sanierung und Bau von Schulen und Krippen seien in dieser Zeit 16,7 Millionen Euro veranschlagt. Im vorliegenden Haushalt beläuft sich die Investitionssumme auf knapp 3,7 Millionen Euro. Abzüglich von Zuschüssen und Einnahmen aus Grundstücks- und Immobilienverkauf bleibt eine Kreditaufnahme von 2,5 Millionen Euro übrig.

Zu den größten geplanten Posten gehört die Sanierung der Gartetalschule (1,5 Millionen Euro) und der Halle in Reinhausen (900 000 Euro). „Neben der enormen Investition in die Bildung sind im Entwurf erhebliche Mittel für die Aufrechterhatung der Wasserversorgung, zur Verbesserung der Radwegesituation, sowie Dinge für die Ortschaften und Vereine fürs dörfliche Leben vorgesehen“, betonte Otter. Konkret nennt er den Kauf eines neuen Feuerwehrautos für Reinhausen mit 140 000 Euro oder den Bau von Radwegen bei Benniehausen oder zwischen Diemarden und Göttingen (jeweils rund 120 000 Euro).

Mehr Erträge

Auf der Seite der ordentlichen Erträge steht ein Plus von 400 000 Euro gegenüber 2021. Wie Otter ausführte, ergibt sich der Betrag von knapp 16 Millionen Euro vor allem durch die höher als erwartete Gewerbesteuer sowie die höheren Schlüsselzuweisungen. Demgegenüber steigen die ordentlichen Aufwendungen um 330 000 Euro auf rund 17,7 Millionen Euro. Ausschlaggebend dafür seien die höheren Zuschüsse an die Kita-Träger, mehr Personalkosten in der Kinderbetreuung oder auch die wachsenden Abschreibungen aufgrund der geplanten Investitionen.

Es gebe im Haushaltsentwurf eine relative Unschärfe, da noch die Jahresabschlüsse seit 2018 nicht vorliegen. „Das Rechnungsprüfungsamt hat in diesem Jahr nur den Abschluss 2017 geprüft“, so Otter. Der für 2018 liege bereits seit Mai vor und könne hoffentlich bis zur Genehmigung des Entwurf in den Haushalt einfließen. Wenn es optimal laufe, könne man mit dem Entwurf 2024 auf dem aktuellen Stand sein, hoffte der Bürgermeister.

GT/ET-Update – Der Newsletter

Die wichtigsten Nachrichten aus Göttingen, dem Eichsfeld und darüber hinaus täglich um 17 Uhr in Ihrem E-Mail-Postfach.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

Abschließend wandte sich Otter an die Mitglieder des Rates: „Finden Sie die Balance im Sinne ihres Wählerauftrags.“ Wer etwas zum Entwurf hinzufügen wolle, müsse überlegen, was er streichen wolle. Irgendwann seien die Reserven verbraucht. Man stehe schließlich erst am Anfang der Wahlperiode, „und wir haben noch viel vor.“

Von Markus Scharf