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Göttingen 60 Aktivisten verhindern Abschiebung in Göttingen
Die Region Göttingen 60 Aktivisten verhindern Abschiebung in Göttingen
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17:13 23.07.2014
Von Michael Brakemeier
Mittwochmorgen im Rosenwinkel: Abschiebungsgegner verhindern Rückführung. Quelle: EF
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Göttingen

Die Göttinger Polizei, die die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen bei der Rückführung unterstützen sollte, traf nach Angaben von Sprecherin Jasmin Kaatz noch vor den Behördenmitarbeitern im Rosenwinkel ein.

Angesichts der Blockade hätten die Polizisten daraufhin „von weiteren Maßnahmen abgesehen und sich entfernt“, erklärt Kaatz.

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Nach Auskunft von Ordnungsdezernent Siegfried Lieske (Grüne) sei dies bereits der zweite Versuch gewesen, den Mann „zurückzuführen“. Einen dritten Versuch werde es definitiv geben. Mitarbeiter der Ausländerbehörde der Stadt Göttingen seien am Mittwoch nicht vor Ort gewesen. Die derzeitige vom Innenministerium ausgegebene Strategie laute „keine Eskalation“, erklärte Lieske.

„Massenhafter und beinahe beliebiger Inhaftierung“

Nach Angaben des Bündnisses gegen Abschiebung sollte der Mann, der seit Mai 2013 in Deutschland lebt, aufgrund der Dublin-Verordnung nach Ungarn abgeschoben werden. Bereits im Dezember letzten Jahres sei sein Antrag auf Asyl abgewiesen worden, da Ungarn für die Bearbeitung des Antrags zuständig sei.

Das Bündnis kritisiert „systemische Mängel“ im ungarischen Asylsystem. Ein aktueller Bericht des ungarischen Helsinki-Komitee spreche von „unhaltbaren“ Zuständen. Von „unzureichender Sozialversorgung“, „massenhafter und beinahe beliebiger Inhaftierung“, Armut und Obdachlosigkeit ist die Rede. „Genau aus diesem Grund möchte Herr K. nicht nach Ungarn zurück.“