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Göttingen Landesbehörde rechtfertigt Abschiebung
Die Region Göttingen Landesbehörde rechtfertigt Abschiebung
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00:17 02.06.2017
Von Markus Scharf
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Göttingen

In den Nachtstunden habe sich ein "Abschiebekommando" Zugang zur Wohnung des seit zehn jahren in Göttingen wohnhaften Mannes verschafft, um ihn gewaltsam außer Landes zu schaffen. Dabei habe man offensichtlich einen Schlüssel zur Wohnung gehabt und diesen auch benutzt, um den Mann schlafend zu überrumpeln. Man habe ihm nicht einmal Zeit gelassen, seine Sachen zu packen oder seinen Bruder zu informieren. "Das stellt nicht nur eine eklatante Verletzung der Privatsphäre dar, sondern mit diesem Akt rassistischer Rücksichtslosigkeit überschreitet die Ausländerbehörde auch die Grenze des länger Hinnehmbaren", betont Stefan Klingbeil vom AK Asyl.

Keine medizinischen Nachweise vorgelegt

Die Stadtverwaltung sieht sich nicht in der Verantwortung und verweist auf die Zuständigkeit der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen, die diese Abschiebung durchgeführt hat. In einer Stellungnahme heißt es allerdings, man habe die medizinische Versorgung während der gesamten Maßnahme sichergestellt. Ein Arzt war vor Ort  und hätte bei medizinischer Indikation die Maßnnahme umgehend abgebrochen. Zudem hätte die ausreispflichtige Person entsprechende medizinische Nachweise vorlegen können. Beides sei nicht passiert.

Demo gegen Abschiebung

Am Mittwoch, 31. Mai, haben mehrere Organisationen zur zweiten Kundgebung gegen die nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan aufgerufen. Treffpunkt ist um 18 Uhr am Gänseliesel.

Auch den Vorwurf, die Mitarbeiter hätten den Schlafenden überrumpeln wollen, kann Behördensprecherin Hannah Buschmann entkräften. Die Wohnung sei erst nach mehrfachem Klingeln und Klopfen geöffnet worden. Der dafür verwendete Schlüssel sei durch die Ausländerbehörde zur Verfügung gestellt worden. "Dieses Vorgehen ist legitim, da der Verdacht bestand, dass sich die abzuschiebende Person dort aufhält - welche sich nach dem Ende der ausgesprochenen Ausreisefrist illegal in Deutschland befindet."

AK Asyl fordert Wiedereinreise

Aktuell befindet sich der Mann nach Aussage seines Bruders in Pristina, lebe auf der Straße, übernachte in einer Moschee. Aufgrund seines Zustands sei es ihm nicht möglich, sich eigenständig seinen Lebensunterhalt zu sichern. Seine Familie lebt in Deutschland. Der AK Asyl fordert, dem Abgeschobenen die Wiedereinreise nach Deutschland zu ermöglichen.