Das Wort Fusionsrendite hat am Mittwoch im Kreistag die Runde gemacht. Beim Thema Abfallgebührensatzung entspann sich eine lebhafte Diskussion. Der Vorsitzende des Umweltausschusses des Landkreises, Werner Wille (CDU), brachte sie in Gang. Die Beschlussvorlage der Kreisverwaltung sieht unter anderem eine Anhebung der Gebühren für die Leerung der Restabfallbehälter und Komposttonnen im Altkreis Göttingen um 5,5 Prozent vor. Er habe Vertrauen, dass die Beschäftigten der Verwaltung gemäß den gesetzlichen Vorgaben die Satzung anpassen, sagte Wille. Dennoch dürfe es nicht gang und gäbe werden, dass die Gebühren stetig steigen. Es sei das vorgegebene Ziel, die Abfallwirtschaften der Altkreise Göttingen und Osterode zu harmonisieren. „Aber wohin geht die Harmonisierung? Wo bleiben die versprochenen Synergieeffekte und die Fusionsrendite“, fragte Wille in die Runde. Er kündigte an, dass die CDU-Fraktion die Vorlage ablehnen wird. „Damit wollen wir ein Zeichen setzen“, sagte der Christdemokrat.
Wunsch nach profilierterer Profilierung
„Kein Wort davon im Umweltausschuss“, ärgerte sich Thorsten Heinze (SPD) sichtlich. „Die Gebührensteigerung macht mich auch nicht glücklich.“ Die anvisierte Harmonisierung aber brauche Zeit. „Zeit, die wir uns nehmen müssen.“ Eine Fusionsrendite sei nie artikuliert worden, sagte Umweltdezernentin Christel Wemheuer (Grüne). Sie sei froh, dass die Gebühren bislang nur geringfügig gestiegen sind, trotz großer Unterschiede zwischen den Abfallbewirtschaftungen. „In der Opposition profiliert man sich gern. Volles Verständnis. Ich wünsche mir nur, dass das profilierter passiert“, merkte Steffani Wirth (Grüne) an.
„Wir wollen nicht stetig Gebühren erhöhen“
Für die CDU sprachen noch einmal Andreas Körner und Harald Noack. „Die Rechnung ist in Ordnung. Die Grundlagen der Satzung sind falsch. Deshalb lehnen wir ab“, sagte Körner. CDU-Fraktionschef Noack führte aus: „Wir wollen nicht stetig Gebühren erhöhen.“ Deshalb habe sich die Fraktion entschieden, gegen die Satzung zu stimmen. „Dieses Verhalten behalten wir uns auch weiterhin vor.“ Die Mehrheit im Kreistag stimmte schließlich für die Vorlage.
Die Gebührenerhöhung beträgt für ein Grundstück mit einem Drei-Personen-Haushalt monatlich 0,63 Euro beziehungsweise 7,50 Euro jährlich, informiert der Sprecher der Kreisverwaltung, Ulrich Lottmann, auf Anfrage des Tageblatts.
Von Ulrich Meinhard
