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Göttingen Amtsgericht und Landgericht fahren behutsam den Betrieb hoch
Die Region Göttingen Amtsgericht und Landgericht fahren behutsam den Betrieb hoch
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18:52 03.05.2020
Das Amtsgericht in Göttingen öffnet seinen Justizservice. Quelle: picture alliance / dpa
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In den Gerichten des Bezirks des Oberlandesgerichts Braunschweig soll der Verhandlungsbetrieb ab Montag, 4. Mai, ausgeweitet werden. Dazu gehören auch das Göttinger Amtsgericht und das Landgericht. Die Gesundheit aller Besucher und Angestellten stehe weiterhin an erster Stelle, die Verhandlungssäle seien daher mit Spuckschutzwänden und Abstandshaltern ausgestattet. Außerdem herrsche Maskenpflicht, teilt ein Sprecher des Oberlandesgerichts mit.

Mit den Maßnahmen soll die Rückkehr zum Normalbetrieb anlaufen. „Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern, aber auch den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten für das Verständnis, mit dem sie auf die Einschränkungen des Gerichtsbetriebs in den letzten Wochen reagiert haben“, betont der Präsident des Oberlandesgerichts Braunschweig Wolfgang Scheibel. „Uns ist wichtig, dass der Betrieb vorsichtig heraufgefahren wird. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Menschen, die die Gerichte betreten, auch ausreichend geschützt werden.“

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Regeln für den Besuch des Landgerichts

Im Landgericht Göttingen finden ab dem 4. Mai wieder mehr Gerichtsverhandlungen statt. Dabei wird besonders darauf geachtet, dass zwischen den Personen im Gerichtssaal ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden kann. Für das Publikum stehen dementsprechend weniger Sitzplätze zur Verfügung.

Für Besucher gibt das Landgericht Göttingen folgende organisatorische Hinweise:

Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, ist es weiterhin erforderlich, persönliche Kontakte zu beschränken. Bürger werden daher gebeten, Anliegen, soweit möglich, schriftlich vorzubringen. Es besteht die Möglichkeit, telefonisch mit dem Landgericht Kontakt aufzunehmen (0551/403-0) und zu erfragen, ob für das jeweilige Anliegen tatsächlich ein persönliches Erscheinen bei Gericht notwendig ist. Die telefonische Erreichbarkeit besteht während der allgemeinen Geschäftszeiten montags bis freitags von 9 Uhr bis 12 Uhr sowie montags bis donnerstags von 13.30 bis 15 Uhr.

Alle Besucher – hierzu zählen beispielsweise auch Parteien, Rechtsanwälte und Zeugen – haben bei Betreten des Gerichts einen sogenannten Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Alle Besucher werden dringend gebeten, bei Betreten des Landgerichts ein Kontaktformular auszufüllen. Das Kontaktformular dient im Falle einer Corona-Infektion der Ermittlung des möglicherweise betroffenen Personenkreises und damit auch dem Schutz der Besucherinnen und Besucher. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird empfohlen, das Kontaktformular bereits ausgefüllt zu dem Termin mitzubringen. Es steht zum Download auf der Homepage des Landgerichts Göttingen zur Verfügung.

Im Amtsgericht Göttingen gelten die folgenden Regeln:

Verhandlungen und sonstige Anhörungen würden nur in geeigneten Sitzungssälen oder anderen Räumlichkeiten stattfinden, die ausreichend groß sind, um den gebotenen Mindestabstand zu gewährleisten.

Für Mitarbeiter und Besucher gilt im Gerichtsgebäude Mund-Nasen-Masken-Pflicht. Ob die Masken auch während der Verhandlungen in den Verhandlungssälen getragen werden dürfen oder müssen, entscheiden die Vorsitzenden.

Der Justizservice des Amtsgerichts Göttingen ist für eilige Angelegenheiten wie Erbausschlagungen, einstweilige Anordnungen sowie Gewaltschutzanträge zuständig. Die Mitarbeiter sind ab dem 4. Mai von Montag bis Freitag wieder von 9 Uhr bis 12 Uhr und Donnerstag von 9 Uhr bis 15 Uhr erreichbar. Die Mitarbeiter können weiterhin telefonisch unter der 0551/ 403- 1802 kontaktiert werden.

Weitere Informationen, die fortlaufend aktualisiert werden, werden auf der Internetseite des Amtsgerichts Göttingen veröffentlicht. Telefonisch erreicht man das Amtsgericht Göttingen in dringenden Angelegenheiten auch wochentags von 9 Uhr bis 12 Uhr und von 13 bis 15 Uhr unter der Telefonnummer 0551 / 403-0.

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Von Lea Lang

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