Andretta: Corona – Eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern

Wie lange werden wir mit Ausgangsbeschränkungen noch auskommen müssen? Wie lange die Maßnahmen zur Beschränkung der Pandemie aufrechterhalten bleiben, ist derzeit nicht entscheidbar. Obwohl der Anstieg der registrierten Neuinfektionen mit Covid 19 bundesweit und auch in Niedersachsen sich seit einigen Tagen verlangsamt, haben wir es dennoch mit steigenden Zahlen zu tun. Wir sollten daher den Empfehlungen der Wissenschaft folgen, Kontaktbeschränkungen zunächst weiterhin aufrechtzuerhalten. Wir müssen uns immer das Ziel der Maßnahmen in Erinnerung rufen: eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Schon jetzt arbeiten Ärzte und Ärztinnen sowie Pflegekräfte in den Krankenhäusern und Arztpraxen am Limit, sie sind auf unsere Solidarität angewiesen. Ob es nach den Ostertagen schrittweise zu Lockerungen kommen kann, ist noch nicht entschieden. Die Bundeskanzlerin hat deutlich gemacht, dass die Auswirkungen des Osterwochenendes in die Bewertungen einfließen müssen. Diese liegen aber voraussichtlich erst Ende April vor. Wie lange wird man Gewerbetreibenden noch deren Geschäft untersagen können? Die zukünftige Entwicklung des Infektionsgeschehen ist auch hier entscheidend. Angesichts der Existenzängste vieler Gewerbetreibender versteht jeder den Wunsch nach einer baldigen Rückkehr in den „Normalbetrieb“. Vielen mangelt es an Rücklagen, um eine längere Zeit ohne Umsätze zu überleben. Um unsere Wirtschaft durch die Krise zu bringen, sind von Bund und Land umfangreiche Soforthilfen beschlossen worden. Ziel ist es, so viele Arbeitsplätze wie möglich zu sichern, Liquiditätsengpässe zu kompensieren, Insolvenzen zu vermeiden und die wirtschaftlichen Strukturen zu erhalten. Die Politik kann dabei aktuell nur auf Sicht fahren, wenn notwendig, müssen weitere Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht werden. Wo ﬁndet das seine juristischen Grenzen? Freiheitsbeschränkende Maßnahmen dürfen in unserem Rechtsstaat nicht frei nach dem Motto „Not kennt kein Gebot“ verhängt werden. Es gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, es muss sorgfältig abwogen werden, ob die Maßnahme notwendig und angemessen ist. Es spielt dabei auch eine Rolle, wie lange ein Grundrechtseingriff dauert und wie viele Menschen davon betroffen sind. Das gilt auch für die Corona Krise. Nach jüngsten Auskünften von Virologen und Epidemiologen könnte es noch ein bis zwei Jahre dauern, bis es einen Impfstoff oder eine Behandlungsmöglichkeit für das Corana-Virus gibt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie lange die freiheitseinschränkenden Maßnahmen zur zeitlichen Verzögerung des pandemischen Verlaufs gerechtfertigt sind. Wie kann der Weg zurück zur Wiederaufnahme des „Normalbetriebs“ aussehen? Um Antworten auf diese Fragen zu finden, müssen alle von der Pandemie betroffenen Lebensbereiche berücksichtigt werden. Sie erreichen den Autor unter E-Mail: c.oppermann@goettinger-tageblatt.de Twitter: https://twitter.com/tooppermann Facebook: https://www.facebook.com/christoph.oppermann Von Christoph Oppermann

Interview zur Coronakrise - Andretta: Corona – Eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern