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Göttingen Auch Göttinger Politiker fühlen sich bedroht
Die Region Göttingen Auch Göttinger Politiker fühlen sich bedroht
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00:19 02.12.2017
Der Bürgermeister von Altena, Andreas Hollstein (CDU), ist in einem Imbiss von einem Bürger mit einem Messer attackiert worden.
Der Bürgermeister von Altena, Andreas Hollstein (CDU), ist in einem Imbiss von einem Bürger mit einem Messer attackiert worden. Quelle: dpa
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Göttingen

„Da haben wir schon eine konkrete Angst gespürt“, erinnert sich Meinhart Ramaswamy an diesen Tag vor etwa einem Jahr, „und das haben wir auch sehr ernst nehmen müssen.“ Dem Kreistagsabgeordneten de Piraten ist das Unbehagen noch heute anzumerken, wenn er an die Nazis erinnert, die damals vor seinem Wohnhaus aufmarschiert waren und ihn und seine Familie massiv bedroht haben. Inzwischen sei es ruhiger geworden „und die Angst nicht mehr so massiv“. Unabhängig davon beobachte er aber, dass sich verbale Beschimpfungen über verschiedene Kanäle „in den letzten drei Jahren deutlich gesteigert haben“.

Meinhardt Ramaswamy (Piraten) Quelle: Niklas Richter

Auch der Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin (Grüne) hatte schon häufig mit Beleidigungen zu tun und schon ein paar körperliche Angriffe erlebt: „Es gab bereits Vorfälle, wo das Bundeskriminalamt eingreifen musste, weil man versucht hat, mich anzugreifen.“ Trittin sieht eine allgemeine Enthemmung in der Gesellschaft, die weit über das körperliche hinausgehe: „Ich saß in der U-Bahn und bemerkte wie ein ausgestiegener Fahrgast versucht hat, die Scheibe an meinem Platz einzutreten“.

Jürgen Tritti Quelle: r

Friedlands Bürgermeister Andreas Friedrichs ist im Zuge seines Amtes noch nicht körperlich angegangen worden. Jedoch werde der Ton rauer, sagte er. Die sozialen Medien würden angreifender und man werde verbal in seiner Privatsphäre angegriffen. „Und in politischen Sitzungen erlebe ich eine zunehmende verbale Entgleisung“, bedauert Friedrichs. Persönliche Angriffe gingen ihm nahe: „Nachts schlafe ich manchmal schlecht.“

Andreas Friedrichs Quelle: Alciro Theodoro Da Silva

„Das kommt heute leider immer häufiger vor“, kommentierte der Göttinger Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler (CDU) die Berichte aus Altena - „ich persönlich bin aber noch nicht betroffen gewesen“. Er bemerke aber einen generell raueren Ton, so Güntzler - besonders auf Facebook. „Auch im Wahlkampf habe ich schon bemerkt, dass die Leute aggressiver werden.“

Fritz Güntzler Quelle: Peter Heller

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsbürgermeister von Lippoldshausen, Gerd Hujahn, hat bisher keine unangenehmen Erfahrungen dieser Art gemacht. Die Menschen in Südniedersachsen begegneten ihm „sogar sehr freundlich“, sagte er und fügte in Anspielung auf seinen Beruf an: „Vielleicht trauen sie sich an einen Polizeichef nicht dran.“

Gerd Hujahn Quelle: Harald WenzelHarald Wenzel

Auch Göttingens Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) hat so etwas „Gott sei dank noch nicht erlebt“. Sicher falle das ein oder andere härtere Wort, aber angegriffen worden sei er noch nie. Göttingen sei eine weltoffene und tolerante Stadt, betonte Köhler. In Mails und über ähnliche Medien gebe es zwar gelegentlich „unangenehme Aussagen, unter anderem rassistische Äußerungen, aber nie konkrete Bedrohungen“.

Rolf-Georg Köhler Quelle: Peter Heller

Direkte Gewalt gegen ihn hat auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann noch nicht erlebt. Regelmäßig erhalte er aber Mails mit Beschimpfungen und Drohungen. Einige habe er an das Bundeskriminalamt weiter geleitet. Vor allem dann, wenn zum Beispiel mit Nennung seiner Privatanschrift seine Familie bedroht wurde. Für Oppermann ist es „unerträglich, dass zunehmend Repräsentanten unseres Gemeinwesens gewalttätig angegriffen werden“. Gegen die zunehmende Verrohung der Gesellschaft vor allem durch den aufkommenden Rechtspopulismus „müssen wir dringend etwas tun.“

Thomas Oppermann Quelle: Hinzmann

Als „unmöglich, dass so etwas überhaupt stattfindet“, bezeichnete der Eichsfelder CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht den Angriff auf den Altenaer Bürgermeister. Jeder Bürger habe das Recht, Kritik zu äußern, etwa im Gespräch mit Politikern als gewählten Volksvertretern. Dass sich Politiker „gleich welcher Couleur“ aber bedroht fühlen müssen, dürfe nicht sein. Er selbst sei noch nicht in der „misslichen Lage“ gewesen, sich bedroht zu fühlen, so Ehbrecht.

Thomas Ehbrecht Quelle: Bänsch

Der Polizei sind nach erster Einschätzung im Raum Göttingen keine Angriffe auf Politiker bekannt. Es sei allerdings schwer, in ihren Datensätzen gezielt danach zu suchen. Bekannt seien mehrere jüngere Fälle, bei denen Autos von AfD-Politikern in Brand gesetzt wurden.

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