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00:18 21.12.2017
Ratsunterstützung für „Refill“-Initiative: Verwaltung soll Maßnahmen prüfen.
Ratsunterstützung für „Refill“-Initiative: Verwaltung soll Maßnahmen prüfen. Quelle: r
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Göttingen

Die Stadt Göttingen soll die so genannte „Refill“-Initiative unterstützen. Einstimmig stimmte der Rat der Stadt einem entsprechenden Antrag der Grünen zu. Er beauftragte die Verwaltung, geeignete Maßnahmen zu prüfen.

„Die Idee der aus Großbritannien stammenden Refill-Initiative ist es, Plastikmüll dadurch zu vermeiden, dass mitgebrachte Wasserflaschen bei allen an der Initiative beteiligten Läden, Cafés und Restaurants kostenlos mit Leitungswasser aufgefüllt werden können“, erläuterte Sabine Morgenroth (Grünen) die Initiative. Teilnehmende Läden seien durch einen im Eingangsbereich gut sichtbar der Refill-Aufkleber gekennzeichnet.

Die Initiative sei deutschlandweit bereits in 80 Städte aktiv und möchte jetzt auch in Göttingen Fuß fassen, heißt es in dem Antrag. Erste Gespräche mit Pro City und den Stadtwerken hätten bereits stattgefunden. Pro City und den Stadtwerken hätten ihr Interesse an Unterstützung signalisiert, heißt es weiter.

„In Kooperation mit den Stadtwerken kann auf die gute Trinkwasserqualität des Göttinger Leitungswassers hingewiesen werden“, heißt es in der Begründung des Antrages. Auch wünschten sich die Grünen „eine aktive Unterstützung der Initiative durch die Stadt, gerne auch über das Engagement der Stadtwerke hinaus“.

Bislang verzeichnet die Initiative auf ihrer Internetseite drei Nachfüllstationen in Göttingen: das Dots, Barfüßerstraße 12-13, Dabis Kaffeestube, Rote Straße 39, und das Büro von Bündnis 90 / Die Grünen, Wendenstraße 5.

Gegen die Stimmen der CDU, der Linken und der Antifaschistischen Linke bewilligte der Rat eine außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 100000 Euro als Investitionskostenzuschusses an die Göttinger Sport und Freizeit GmbH: Knapp zwei Millionen Euro soll die Erweiterung der Sparkassen-Arena kosten. Marcel Pache (CDU) kritisierte, dass bei der ersten Vorstellung der Erweiterungspläne noch von einer 90-prozentigen Förderung durch den Bund die Rede war. Nach der Entlassung aus dem Entschuldungshilfeprogramm gebe es nun nur 45 Prozent.

Mit großer Mehrheit fasste der Rat der Stadt in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr die Satzungsbeschlüsse für die Bebauungspläne „Hotel Beckmann“ in Nikolausberg, „Paul-Löbe-Weg“ in Weende und „Deneweg“ in Hetjershausen. Die Vorberatungen zu den Plänen erfolgte im Bauausschuss und den Ortsräten. Verabschiedet hat der Rat ebenfalls den Wirtschaftsplan 2018 der Göttinger Entsorgungsbetriebe (GEB) und einer Reihe von jährlich notwendigen Anpassungen und Veränderungen von Ordnungen und Satzungen aus dem Geschäftsbereich der GEB zugestimmt. Die betreffen die Straßenreinigungsverordnung, die Straßenreinigungsgebührensatzung, die Kanalbenutzungsgebührensatzung, die Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen sowie die Entgeltordnung für Einrichtungen der Abwasserbeseitigung, die Abfallwirtschaftssatzung und die Abfallgebührensatzung.

Von Michael Brakemeier

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