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23:51 25.08.2017
Briefwahl wird beliebter.
Briefwahl wird beliebter.  Quelle: dpa
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Göttingen

 Bei der Bundestagswahl 2013 mussten in einzelnen südniedersächsischen Kommunen wie Gieboldehausen oder Dransfeld Formulare für die Briefwahl nachgeordert werden. In der Stadt Göttingen machten die Briefwähler mehr als ein Viertel der abgegebenen Stimmen aus. Damit lag die Stadt wie schon 2009 über dem Bundesdurchschnitt.

Ausdruck der Individualisierung

Der Wahlforscher Rüdiger Schmitt-Beck sieht darin einen „Ausdruck der Individualisierung der Gesellschaft“. Die Briefwahl verschaffe den Menschen einen Autonomie-Spielraum, sagt der Wissenschaftler der Universität Mannheim gegenüber der Deutschen Presseagentur am Montag. „Wenn man den Wahlakt effizienter abwickeln kann, in dem man irgendwann einfach zu Hause sein Kreuz macht und das in den Briefkasten wirft, dann hat man schon mal Autonomie gewonnen für den Wahlsonntag.“

Der Trend, dass immer mehr Bürger bei der Bundestagswahl per Brief abstimmen, halte mit Schwankungen seit der Einführung der Briefwahl 1957 an, sagt Klaus Pötzsch, Sprecher des Bundeswahlleiters. Der zuletzt deutliche Anstieg lasse sich damit erklären, dass es keiner Begründung mehr bedarf, warum man nicht direkt am Wahltag abstimmen kann. „2009 wurde die Briefwahl quasi freigegeben.“

Briefwähler keine Kurzentschlossenen

Eine Analyse der Gruppe der Briefwähler aus dem Jahr 2013 ergab folgende Besonderheiten. Diese seien gegenüber dem Durchschnitt älter, lebten eher in der Stadt und seien höher gebildet. Klar sei außerdem, dass Briefwähler nicht zur Gruppe der Kurzentschlossenen gehören. „Briefwähler sind zwangsläufig Leute, die schon früher zu ihrer Entscheidung gelangen, charakterisiert Schmitt-Beck. Ob es sich überwiegend um Stammwähler handele, gehe aus der Analyse nicht hervor, sagt der Wahlforscher. Aber: „Diejenigen, die sich früher entscheiden, sind aber typischerweise parteigebundene Wähler.“

Auch für die Kandidaten und Parteien hat das veränderte Wahlverhalten Konsequenzen. Mit einem in der Vergangenheit üblichen Endspurt in den letzten Wochen des Wahlkampfs erreicht man potenziell ein Viertel der Wähler gar nicht mehr. Für einige Parteien gehört es daher statt dessen zur Kampagne, die Briefwahl zu bewerben. SPD, CDU und Grüne beispielsweise weisen auf aktuellen Plakaten und im Internet auf die Möglichkeit hin, schon jetzt ihrem Kandidaten die Stimme geben zu können. „Es ist Zeit! Jetzt schon wählen.“ heißt es bei der SPD, „Briefwahl jetzt! So gehts.“ bei den Grünen und „Jetzt Briefwahl“ bei der CDU. Die hat sich zudem die Adresse www.briefwahl17.de gesichert.

Profitiert haben von der Konzentration auf die Briefwähler bei der Bundestagswahl 2013 vor allem Christdemokraten und Grüne. Ihr Zweitstimmenanteil der Briefwähler lag über dem der Urnenwähler. Bei SPD und Linken war es umgekehrt.

Wer sich nun für die Briefwahl entschieden hat, benötigt einen Wahlschein. Dieser kann bei den Gemeinden im Referat Statistik und Wahlen mit den zugehörigen Briefwahlunterlagen schriftlich oder persönlich beantragt werden, heißt es auf der Seite wahlen.goettingen.de. In der Stadt Göttingen hat das Briefwahlbüro zur Bundestagswahl 2017 seit dieser Woche montags von 13 bis 16 Uhr, dienstags und mittwochs von 8.30 bis 15 Uhr, donnerstags 8.30 bis 18.30 Uhr und freitags von 8.30 bis 12 Uhr geöffnet.

#Wahlbenachrichtigung

Voraussetzung für die Bundestagswahl ist das Erhalten einer Wahlbenachrichtigung. Die bekommt jeder, der in das jeweilig zugehörige Wählerverzeichnis eingetragen ist. In das Göttinger Wählerverzeichnis werden alle eingetragen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Deutschland eine Wohnung haben und bis spätestens 13. August in Göttingen mit einer Hauptwohnung gemeldet sind. Studenten beispielsweise, die ihren Erstwohnsitz erst danach, aber noch vor der Wahl am 24. September, in Göttingen gemeldet haben, sind hier also nicht wahlberechtigt – außer sie stellen bis spätestens 3. September einen Antrag, in das Göttinger Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden. Wird dem stattgegeben, erhalten sie automatisch ebenfalls eine Wahlbenachrichtigung. Wer übrigens bis zum 3. September keine Wahlbenachrichtigung bekommen hat, sollte sich mit dem Referat Statistik und Wahlen in Verbindung setzen. Auch für Bürger anderer Städte sowie der Gemeinden im Landkreis sollten die Wahlbenachrichtigungen bis zum 3. September da sein.

#Briefwahl

Wahlberechtigte Personen, die am Wahltag verhindert sind, haben die Möglichkeit, per Briefwahl ihre Stimme abzugeben. Dafür wird ein Wahlschein benötigt, den Bürger der Stadt Göttingen im Referat Statistik und Wahlen der Stadt Göttingen und Bürger des Landkreises Göttingen bei der jeweiligen Gemeinde mit den zugehörigen Briefwahlunterlagen schriftlich oder persönlich beantragen können. Wer jemand anderen seinen Wahlschein und seine Briefwahlunterlagen abholen lassen möchte, muss diesem eine Vollmacht ausstellen. In der Stadt Göttingen besteht auch die Möglichkeit, die Briefwahl direkt im Neuen Rathaus durchzuführen anstatt sich die Unterlagen schicken zu lassen und dann ausgefüllt zurückzuschicken. Wichtig: Der Brief muss bis spätestens 18 Uhr am Wahltag eintreffen, sonst werden die Stimmen nicht gewertet. Der Wahlbrief muss übrigens nicht frankiert werden, außer er wird aus dem Ausland verschickt.

#Wahlhelfer

Zwischen 900 und 1300 Wahlhelfer würden allein für eine Wahl in der Stadt Göttingen benötigt, heißt es auf der Homepage der Stadt Göttingen zu den Wahlen. „Mit Ersatzleuten werden für die kommende Bundestagswahl circa 1000 Wahlhelfer benötigt“, sagt Frank Petermann, der bei der Stadt Göttingen den Bereich Wahlhelfer organisiert. Die Briefwahl werde im Landkreis ausgezählt. „390 Helfer werden für die Auszählung der Briefwahl eingesetzt“, sagt Landkreis-Pressesprecher Ulrich Lottmann. Die hätten sie auch mehr oder weniger zusammen. Die Stadt Göttingen allerdings suche stetig Wahlhelfer, weil immer wieder welche ausfallen würden, erklärt Petermann. Unterschieden werde zwischen Wahlvorstehern, die den Wahlvorstand leiten, Schriftführern, die unter anderem das Federverzeichnis führen, Wahlberechtigungen prüfen und Wahlunterlagen verpacken, sowie Beisitzern, die den Wahlraum einrichten, Stimmzettel ausgeben und auszählen. Mehr Infos und ein Registrierungsformular für Wahlhelfer gibt’s unter wahlen.goettingen.de.

Von Markus Scharf