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Göttingen Bund fördert Kommunen mit 100 Millionen Euro
Die Region Göttingen Bund fördert Kommunen mit 100 Millionen Euro
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15:17 21.08.2018
CDU-Bundestagsabgeordneter Fritz Güntzler. Quelle: Foto: Heller
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Berlin/Göttingen

Das Programm soll dabei helfen, den hohen Sanierungsstau in diesen kommunalen Einrichtungen aufzulösen.

Der Anspruch an die Projekte sei hoch, erklärt der Göttinger Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler (CDU). Bei der Mittelvergabe werde darauf geachtet, dass die Pläne von besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung seien und eine sehr hohe Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die soziale Integration in der Kommune und den Klimaschutz aufweisen.

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Juryentscheidung noch in diesem Jahr

Kommunen, die über geeignete Projekte verfügen, können ihre Projektskizzen bis zum 31. August beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einreichen. Eine Jury des Bundes trifft bis Ende des Jahres eine Auswahl der Projekte und entscheidet über die Höhe der Förderung. Der Bundesanteil soll in der Regel zwischen ein und vier Millionen Euro ausmachen und einen Anteil von 45 Prozent der Gesamtkosten nicht übersteigen. Bei Haushaltsnotlagen kann der Anteil auf 90 Prozent anwachsen. Es besteht außerdem die Möglichkeit, Dritte mit bis zu zehn Prozent an der Finanzierung zu beteiligen. Diese Beteiligungen seien sogar ausdrücklich erwünscht, heißt es aus dem zuständigen Ministerium des Innern, für Bau und Heimat.

Mit dem Programm unterstützt der Bund seit 2015 die Sanierung der sozialen Infrastruktur in Städten und Gemeinden mit einem Fördervolumen von insgesamt 340 Millionen Euro. Damit können wichtige Aufgaben der Stadtentwicklung vor Ort realisiert werden. Güntzler, Mitglied im Sportausschuss des Deutschen Bundestages, weiß aus eigener Beobachtung: „Viele Sportstätten sowie Jugend- und Kultureinrichtungen sind in die Jahre gekommen.“

Sparkassenarena und Duderstädter Hallenbad

Mit dem Bundesprogramm sind bisher über 100 kommunale Projekte, auch in Südniedersachsen, unterstützt worden. So wurden in der Vergangenheit 860 000 Euro für den Ausbau der Sparkassenarena und 3,3 Millionen Euro für das Duderstädter Hallenbad bewilligt.

„Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um marode Sportstätten und Schwimmbäder ist es eine gute Nachricht, dass wir eine neue Förderrunde mit 100 Millionen Euro gestartet haben“, so Güntzler. In den bisherigen Runden gingen knapp 1000 Projektvorschläge ein mit einem Antragsvolumen von zwei Milliarden Euro. Die Auswahl der bislang 102 Projekte erfolgte anhand fachlicher Kriterien und einer bundesweit angemessenen Verteilung. Besonderes Augenmerk bei der Auswahl habe auf der zügigen Umsetzbarkeit der Projekte gelegen. Weitere Informationen unter www.sport-jugend-kultur.de

Von Markus Scharf

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