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Göttingen AfD-Kreistagsabgeordnete schwänzt alle Sitzungen
Die Region Göttingen AfD-Kreistagsabgeordnete schwänzt alle Sitzungen
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21:05 17.01.2019
Im Kreishaus tagt der Kreistag – meist ohne Dana Guth. Quelle: Christina Hinzmann
Göttingen

Über die Anfrage zum Kreistag am 27. Februar informierte die Fraktion jetzt in einer Pressemitteilung. Wie Landkreis-Sprecher Ulrich Lottmann bestätigte, war Guth 2018 tatsächlich weder bei den Kreistagssitzungen, noch in Ausschusssitzungen anwesend.

Anhand der Kreistagsprotokolle werde die Abwesenheit der Kreistagsabgeordneten Guth deutlich, heißt es in der CDU-Mitteilung. Die Fraktion interessiere, ob der Landkreis 2018 trotzdem Geld an die Landesvorsitzende der AfD überweisen musste. „Unsere Anfrage soll diesbezüglich Klarheit schaffen. Aus den Reihen der AfD wurde mehrfach auf die Wichtigkeit einer hohen Präsenz der Abgeordneten im Plenum hingewiesen, das Fernbleiben der Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD Niedersachsen im Göttinger Kreistag wird diesem Anspruch nicht gerecht“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Harald Noack.

„Das Verhalten der Abgeordneten Guth grenzt schon an Arbeitsverweigerung“, erklärt der Kreistagsabgeordnete Bornmann. „Sollte Guth trotz ihres offensichtlichen Desinteresses an der Göttinger Kreispolitik zusätzlich noch Steuergelder erhalten haben, so hat sie diese für eine politische Nullleistung bekommen. Sollte sie keine Aufwandsentschädigungen mehr erhalten, stellt sich ebenfalls die Frage, warum sie ihr Mandat nicht endlich abgibt.“

AfD-Sprecher: Guth will verhindern, dass Lars Steinke nachrückt

Guth zeigte sich gestern überrascht von dem Vorstoß der CDU und begründete ihre Abwesenheit im höchsten Gremium des Landkreises Göttingen mit Terminüberschneidungen wegen ihrer Funktionen als AfD-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Landtag. Über einen Sprecher ließ sie auf Anfrage verlauten, dass sie dennoch ihr Kreistagsmandat behalten wolle, allein schon, um Nachrücker Lars Steinke zu verhindern. „Eine solche Personale will ich dem Kreistag nicht zumuten“, zitiert sie ihr Sprecher. Steinke war durch seine diffamierenden Äußerungen über den Hitler-Attentäter Claus Schenk von Stauffenberg auffällig geworden und verlor deshalb sein Amt als Landesvorsitzender der Jungen Alternative Niedersachsen. Umgehend will sich Guth jetzt mit Landrat Reuter in Verbindung setzen, um näherer Hintergründe zum CDU-Antrag zu erfragen.

Lottmann erläuterte, dass man aus Guths Abwesenheit formal nicht darauf schließen könne, dass sie ihr Mandat nicht wahrnehme. Es gelte der Grundsatz des freien Mandats. Wie Guth dies ausübe, obliege ihrer eigenen Entscheidung. Die Aufwandsentschädigungen in Höhe von 400 Euro monatlich zuzüglich einer Fahrkostenpauschale sei kein Sitzungsgeld. Dies sei in der entsprechenden Satzung so vorgesehen. Dem Kreistag stehe es frei, derartige Regelungen zu treffen.

Von Michael Paetzold und Martin Baumgartner

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