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Göttingen Caritas in Göttingen und Duderstadt betont Recht auf kostenfreie Schulbücher
Die Region Göttingen Caritas in Göttingen und Duderstadt betont Recht auf kostenfreie Schulbücher
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18:00 28.02.2020
Die Caritas-Beraterinnen Maria Weiss (l.) Isabel Lubojanski weisen darauf hin, dass Kinder, deren Eltern Hartz IV-Empfänger sind, ein Recht auf kostenfreie Schulbücher haben. Quelle: r
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„Bedürftige Schülerinnen und Schüler müssen Schulbücher kostenfrei erhalten“, erklären die Caritas-Beraterinnen Maria Weiss (Caritas-Centrum Göttingen) und Isabel Lubojanski (Caritas Centrum Duderstadt). Sie sagen: „Viele Eltern kennen diese neue Rechtslage nicht.“

Weiss und Lubojanski verweisen auf ein Urteil des Bundessozialgerichts aus dem vergangenen Jahr. Sie betonen: „Die Kostenübernahme gilt auch in der Oberstufe.“ Derzeit würden sich viele Eltern über die Wahl einerweiterführenden Schule Gedanken machen, so die Beraterinnen der Allgemeinen Lebens- und Sozialberatung im Caritasverband Südniedersachsen. Aufgrund der Entscheidung des Bundessozialgerichts müssten Schulbücher, „sofern sie nicht kostenfrei ausgeliehen werden können“, für bedürftige Kinder und Jugendliche vom Jobcenter gezahlt werden.

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Oftmals sind Schulbücher vor allem in der Oberstufe sehr teuer

Oftmals seien Schulbücher vor allem in der Oberstufe sehr teuer, sollten aber für Eltern kein Grund sein, eine weiterführende Schule ohne Oberstufe zu wählen. In den konkreten Fällen sei die Anschaffung für zwei Schülerinnen aus den Landkreisen Celle und Hildesheim zu teuer gewesen – deren Familien seien auf Leistungen des Jobcenters angewiesen gewesen, so die Beraterinnen. „Es ging jeweils um Kosten von rund 200 Euro.“

In beiden Fällen habe das Bundessozialgericht 2019 geurteilt, Schulbücher seien in den Hartz IV-Sätzen nicht ausreichend erfasst worden. Anders als in Niedersachsen gelte in „vielen“ Bundesländern Lernmittelfreiheit. Dort müssten „keine oder nur geringe Leihgebühren für Schulbücher“ gezahlt werden. Deshalb seien in die bundesweit geltenden Leistungen der Jobcenter „nur sehr geringe Kosten von rund drei Euro monatlich für Bücher jeglicher Art eingerechnet“. Wenn in Niedersachsen für Schulbücher höhere Kosten anfallen, so Weiss und Lubojanski über das Urteil des Gerichts, müssten diese Beträge durch das Jobcenter für Hartz IV-Empfänger übernommen werden.

Keine Ausleihe, kein Gebraucht-Kauf möglich: Antrag stellen

„Viele Eltern“ würden „diese neue Rechtslage nicht kennen“, hätten die Beraterinnen in ihren Beratungsgesprächen festgestellt. Sie raten Eltern: „Erkundigen Sie sich, ob es günstige Ausleihen von Schulbüchern gibt, oder ob Sie gebrauchte Schulbücher kaufen können. Wenn es diese Möglichkeiten nicht gibt oder trotzdem hohe Kosten anfallen, dann stellen Sie einen Antrag auf Übernahme der Kosten beim Jobcenter. Verweisen Sie auf die beiden Urteile des Bundessozialgerichts vom 8. Mai 2019.“

Von Stefan Kirchhoff