Für die Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland gibt es vom Göttinger Politik-Professor Andreas Busch ein „Lob des Föderalismus“. Im Video-Interview mit dem Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt äußerte er, dass das System in Deutschland besser mit der Krisensituation zurechtkomme als manche hochzentralisierten Staaten. Das politische System in Deutschland sei ohnehin auf Kooperation ausgelegt, deshalb habe es die Krise bislang auch gut bewältigen können. „Das System funktioniert ausgesprochen gut“, fasst Busch seinen Eindruck des Regierungshandelns der vergangenen Wochen in Deutschland zusammen.
Glück, so Busch, habe Deutschland auch mit den handelnden Personen, jedenfalls „zum allergrößten Teil“. Auch darin unterscheide sich Deutschland aktuell sehr von anderen Ländern.
Auch die Geschwindigkeit von Regierungshandeln lobt der Göttinger Politik-Professor: „Die schwarze Null, über die wir gestritten haben, ist längst aus dem Fenster geschmissen worden.“ Kritisch sieht er indes die Diskussion um die Einschränkung von Grundrechten. Diese seien nicht schrankenlos, sondern fänden ihre Grenzen an den Grundrechten anderer.
Andreas Busch ist seit 2008 Professor für Vergleichende Politikwissenschaft und Politische Ökonomie an der Universität Göttingen. Das vollständige Interview gibt es als Video unter diesem Link.
Andreas Busch:Twitter: https://twitter.com/anbusch
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Von Christoph Oppermann