Coronakrise Oppermann Ein gutes Maß an Liberalität bewahrt

Wie lange werden wir mit Ausgangsbeschränkungen noch auskommen müssen? Die Ausgangsbeschränkungen werden sehr diszipliniert beachtet. Fast alle waren einsichtig und haben sich an die empfohlenen Regeln gehalten. Es hat sich ausgezahlt, keine strikte Ausgangssperre zu verhängen, sondern auf die Einsicht der Menschen zu setzen. Dadurch haben wir uns auch in der Krise ein gutes Maß an Liberalität bewahrt. Bisher gelten die Ausgangsbeschränkungen bis zum 20. April beziehungsweise Ende des Monats. Am Dienstag nach Ostern werden Bundesregierung und Ministerpräsidenten zusammenkommen und die weiteren Schritte beraten. Unser gemeinsames Interesse muss sein, Risikogruppen zu schützen und für die anderen das wirtschaftliche und öffentliche Leben Schritt für Schritt wieder aufzunehmen. Wie lange wird man Gewerbetreibenden noch deren Geschäft untersagen können? Die Corona-Krise trifft die Gewerbetreibenden sehr unterschiedlich. Während viele Handwerksbetriebe ihre Aktivität kaum einschränken mussten, gab es für den Einzelhandel und viele Dienstleister den totalen Shutdown. Viele Läden sitzen auf der gesamten Frühjahrsware, die in wenigen Wochen wertlos wird. Die Soforthilfe der Bundesregierung ist für viele Selbständige nur eine Brücke über eine kurze Zeit des Stillstandes. Längeren Ausfall kann keiner verkraften. Ich rechne deshalb damit, dass wir nach Ostern den österreichischen Weg einschlagen. In einem ersten Schritt sollten kleine Geschäfte geöffnet werden und natürlich nach den uns inzwischen vertrauten Regeln frequentiert werden können. Wenn in den Geschäften die gleichen Regeln beachtet werden wie beim Einkauf von Lebensmitteln, sind die Risiken vertretbar. Wo findet das seine juristischen Grenzen? Wir leben in einer freiheitlichen Demokratie. Beschränkungen, wie wir sie in den letzten Wochen erlebt haben, sind die absolute Ausnahme. Sie dürfen nur verhängt werden, wenn zum Beispiel ein lebensgefährlicher Virus gestoppt und das Leben der Menschen vor großer Gefahr geschützt werden muss. Dabei gilt aber in jedem Fall der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Dabei muss auch der wirtschaftliche Schaden bedacht werden. Für einige Selbständige führt der Shutdown auch zum Totalschaden. Sie verlieren damit ihre Existenzgrundlage. Deshalb gilt es, die nächsten Schritte sehr sorgfältig abzuwägen und sobald als möglich zum normalen Leben zurückzukehren. Sie erreichen den Autor unter E-Mail: c.oppermann@goettinger-tageblatt.de Twitter: https://twitter.com/tooppermann Facebook: https://www.facebook.com/christoph.oppermann Von Christoph Oppermann

Coronakrise - Oppermann: Ein gutes Maß an Liberalität bewahrt