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Göttingen McAllister spricht in Hann. Münden über Europa
Die Region Göttingen McAllister spricht in Hann. Münden über Europa
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12:00 05.04.2019
David McAllister (Mi.) musste nach seiner Rede in Hann. Münden noch zu einem Termin in Northeim. Hier ist er zusammen mit (von li.) Gerd Neufang, Markus Jerrentrup, Angelika Deutsch und Dieter Pielok zu sehen. Quelle: Meinhard
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Hann. Münden

Einen Parforceritt durch Europa haben Besucher eines politischen Dämmerschoppens in Hann. Münden erlebt. Auf Einladung des Stadtverbandes der CDU sprach der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident und heutige Europaabgeordnete David McAllister (CDU) über aktuelle europäische Themen im Vorfeld der Europa-Wahl am 26. Mai. 150 Gäste waren gekommen, um im Saal eines Gasthauses im Ortsteil Wiershausen den Ausführungen des Politikers zu lauschen.

Der betonte mehrfach, dass es ihn freue, wieder einmal in Südniedersachsen zu sein. Den Großteil seiner Rede widmete er der aktuellen Situation der Europäischen Union (EU). Die anstehende Wahl und vor allem die Beteiligung daran sei deshalb so wichtig, weil es grundlegend um die Zukunft Europas gehe. „Die EU steht vor der größten Bewährungsprobe seit Unterzeichnung der römischen Verträge“, sagte McAllister. Den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zitierend fügte er hinzu: „Noch nie war Europa so sehr in Gefahr.“ Die EU habe den Mitgliedsstaaten eine Freiheit geschenkt, die vor Jahrzehnten noch undenkbar gewesen sei. Errungenschaften wie Reisefreiheit, die freie Wahl des Arbeitsplatzes, Medienfreiheit, Oppositionsrechte, der Binnenmarkt seien bedroht, wenn Demagogen an politischem Einfluss gewinnen.

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„Sie säen Hass“

McAllister nannte die Namen von Marine Le Pen vom rechtsextremen französischen Rassemblement National, von Matteo Salvini, dem rechtsnationalen italienischen Innenminister und von Nigel Farage, britischer Europa-Abgeordneter und Mitinitiator des Brexit-Referendums. „Ich erlebe, wie sie mit Schaum vor dem Mund im Europäischen Parlament auftreten. Sie versuchen zu spalten, sie säen Zwietracht, sie säen Hass. Was sie eint, ist ihr Angebot einfacher Lösungen“, sagte der Christdemokrat. Farage nannte er einen „Heuchler“.

Dem derzeitigen Zustand des britischen Königreiches widmete der Politiker mit schottischen Wurzeln eine eigene Passage. Es tue ihm in der Seele weh, Großbritannien, die älteste europäische Demokratie mit großer Wirtschaftskraft, taumeln zu sehen. „Das ist das Werk von Demagogen“, sagte er. „Dieser verfluchte Brexit – daran ist nichts gut.“

„Das ist jetzt Ironie“

Ja, es gebe einiges zu tun, was in Europa besser laufen müsse. Das gelte aber auch für alle einzelnen Staaten, sogar für Niedersachsen. „Seit ich nicht mehr Ministerpräsident bin, muss diese Frage erlaubt sein“, merkte McAllister an, fügte aber sogleich hinzu: „Mein Hinweis an die Presse: Dieser Satz hat ironischen Charakter.“ Gesehen werden müsse aber auch, dass die EU das Ergebnis harter politischer Arbeit sei. „Nichts ist geschenkt. Nichts ist vom Himmel gefallen“, betonte McAllister. Er warnte vor dem politischen Mitbewerber AfD, weil die Partei den Austritt aus der EU nicht ausschließe.

Gerd Neufang geehrt

Geehrt wurde bei der Veranstaltung Gerd Neufang für sein jahrzehntelanges politisches und gesellschaftliches Engagement. „Eine Leistung, die Vorbildcharakter hat“, lobte McAllister den Parteifreund. Als er wegen eines Nachfolgetermins in Northeim bereits im Gehen begriffen war, spielten die Grundbachmusikanten, die den Abend musikalisch umrahmten, das Niedersachsenlied. Da machte McAllister auf dem Absatz kehrt und sang lauthals mit.

McAllister war von 2010 bis 2013 niedersächsischer Ministerpräsident. Seit 2014 ist er Abgeordneter des EU-Parlaments und Ausschussvorsitzender für auswärtige Angelegenheiten.

Von Ulrich Meinhard

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