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Göttingen Defizit steigt auf 5,7 Millionen Euro
Die Region Göttingen Defizit steigt auf 5,7 Millionen Euro
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19:21 18.11.2010
Von Gerald Kräft
Verschuldungskrise in Dransfeld: Die alte Schule am Rathaus wird wahrscheinlich verkauft.
Verschuldungskrise in Dransfeld: Die alte Schule am Rathaus wird wahrscheinlich verkauft. Quelle: Vetter
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Mit rund 3,6 Millionen Euro Einnahmen werden 2011 immerhin eine halbe Million Euro mehr als dieses Jahr erwartet. Trotz Sparhaushalts ist ein Ende der Verschuldungskrise nicht in Sicht. Bürgermeister Rolf Tobien (SPD), der auch als Verwaltungschef fungiert, schlägt nach 2009 weitere Steuererhöhungen vor. Die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe soll von 343 auf 360 Prozent angehoben werden, der Hebesatz für die Grundsteuer B für bebaute Grundstücke von 330 auf ebenfalls 360 Prozent. Auch Betriebe sollen mit einem Gewerbesteuerhebesatz von 380 Prozent, bislang 356, stärker zur Kasse gebeten werden.
Mittlerweile steht in der Stadt alles auf dem Prüfstand. Der Verkauf der Dorfgemeinschaftshäuser in den Ortsteilen soll geprüft werden, ebenso der Verkauf der alten Schule hinter dem Rathaus und des Clubheims neben der Stadthalle, die der DSC-Sportverein nutzt. Das werde eine schwierige Geschichte, sagte Bürgermeister Rolf Tobien (SPD) gestern. Man müsse die Auswirkungen abwägen. Noch sei aber nichts grundsätzlich entschieden. Von den Fraktionen einvernehmlich gebilligt wurden bereits höhere Mieten für die Stadthalle. Energiepauschalen von 25 Euro wie bereits in den Dorfgemeinschaftshäusern würden auch die Vereine treffen.
Nachdem im Sozialausschuss die Etatberatungen abgesetzt worden waren, weil die SPD-Fraktion den spät verschickten Entwurf noch nicht beraten konnte, setzten CDU und WG mit ihrer Mehrheit im Stadtentwicklungsausschuss eine Beratung durch. Die SPD beteiligte sich daran allerdings nicht. „Spricht die SPD-Fraktion nicht mit dem Bürgermeister?“ wunderte sich CDU-Fraktionschef Jan-Thomas Geyer.
CDU und WG kürzten unter anderem Unterhaltungskosten für die Stadthalle von 25 000 Euro auf die Hälfte und den Zuschuss für das Freibad von 17 000 Euro ebenfalls auf die Hälfte. Erwartet wird Beteiligung auch der Nachbargemeinden. Am Montag, 22. November, tagt ab 18 Uhr der Finanzausschuss.