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Göttingen Dezemberfieber – ein Thema aus der Mottenkiste
Die Region Göttingen Dezemberfieber – ein Thema aus der Mottenkiste
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17:28 28.12.2017
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Göttingen

„Das war vor 15 bis 20 Jahren zuletzt ein Thema für uns“, erzählt Bernhard Zentgraf, Landesvorsitzender vom Bund der Steuerzahler in Niedersachsen. So habe die Vereinigung seitdem auch keine Veröffentlichungen dazu mehr vorgenommen. Damals seien die Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen im vierten Quartal durchaus rund 20 Prozent höher gewesen als in den vorherigen Quartalen. „Es wurden zum Beispiel Geräte oder Arbeitsmaterialien auf Vorrat bestellt und im Keller eingelagert“, erinnert er sich. „Oder es wurden Rechnungen im Voraus bezahlt.“ Das sei dann aufgeflogen, wenn die Leistung dann nicht erfolgt sei. Beim Vergleich der Vierteljahresstatistiken vom niedersächsischen Landesamt für Statistik ließen sich heutzutage aber keine Auffälligkeiten mehr beobachten. „Daraus leite ich ab, dass es besser wird, weil keine Etats leergefegt werden müssen“, sagt Zentgraf.

Dezemberfieber kennen wir allenfalls noch in Verbindung mit einer Grippewelle“, sagt Johannson. Die kommunale Haushaltswirtschaft sei so flexibel geworden, „dass wir den Organisationseinheiten keine Thermometer zur Fiebermessung an die Hand geben müssen“. Produktorientierung, Zielvorgaben – das seien die Etat-Maßstäbe im 21. Jahrhundert. „Für 2017/18 fahren wir einen Doppelhaushalt“, erklärt der Göttinger Verwaltungssprecher. „Da merkt man den Jahreswechsel so gut wie gar nicht.“ Auch der Duderstädter Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU) sagt, dass die Zeiten sich geändert hätten. Stadträte könnten mittlerweile über Jahre ansparen – im Gegensatz zur sogenannten Jährigkeit in der Vergangenheit. Sicher gebe es immer noch die eine oder andere Ausgabe, die zum Jahresende mit Volldampf getätigt werde, „aber im Prinzip werden die Ausgaben verteilt“, sagt Koch.

„Die Übertragung von Haushaltsmitteln war auch früher möglich“, erläutert Osterodes Pressesprecher Karl-Heinz Löwe, „nahezu unter den gleichen Voraussetzungen wie jetzt.“ Der gravierende Unterschied sei, dass früher in der Buchführungsmethode Kameralistik die übertragenen Haushaltsmittel das abgelaufene Jahr belasteten. Im Neuen kommunalen Rechnungswesen (NKR) bringe die Übertragung eine Belastung des Folgejahres mit sich. „Im Ergebnishaushalt können deshalb auch nur Mittel übertragen werden, wenn dadurch das Ziel, aufgelaufene Fehlbeträge abzubauen, nicht gefährdet wird“, sagt Löwe. Für Investitionen stünden die Haushaltsmittel bis zur Beendigung der Maßnahme zur Verfügung.

In Osterode seien Budgets gebildet worden, die eine flexiblere Bewirtschaftung ermöglichen, erläutert der Pressesprecher. Zum Jahresende würden Abrechnungen erstellt und Rechnungen von Firmen angefordert, „damit sie ordnungsgemäß in den Jahresabschluss fließen“. Aus diesem Grund seien im Dezember mehr Rechnungen im Umlauf als sonst. Sollten innerhalb eines Budgets mehr Mittel ausgegeben werden, als für einzelne Zwecke veranschlagt, so stünden dem Budgetverantwortlichen für andere Zwecke weniger Mittel zur Verfügung. Dies liege aber in dessen Verantwortung und mit Mehrerträgen oder Minderaufwendungen an anderer Stelle könne er dem entgegenwirken.

„In den Fällen, in denen sich die Frage stellt, ob Haushaltsmittel noch im laufenden Jahr ausgegeben werden müssen, weist das Rechnungsprüfungsamt (RPA) ausdrücklich darauf hin, dass Eilbedürftigkeit nicht vorliegt, weil es eben die beschriebenen Möglichkeiten gibt“, so Löwe weiter. Den Hang, Mittel unbedingt noch im Rahmen eines sogenannten „Dezemberfiebers“ auszugeben, erkenne das RPA nicht.

Von Rüdiger Franke

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