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Göttingen Ministerium genehmigt Göttinger Haushalt 2019/20
Die Region Göttingen Ministerium genehmigt Göttinger Haushalt 2019/20
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17:22 02.07.2019
Symbolbild Quelle: Hinzmann
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Göttingen/Hannover

Der Doppelhaushalt der Stadt Göttingen für die Jahre 2019 und 2020 ist genehmigt worden. Wie das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport mitteilte, sehe man die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt Göttingen gewährleistet. Die Genehmigung bezieht sich auf ein Volumen an Erträgen und Aufwendungen von jeweils 473 Millionen Euro in diesem und von jeweils 479 Millionen Euro im kommenden Jahr.

Das Innenministerium hob in seinem Schreiben ausdrücklich die Beschlüsse des Rates der Stadt Göttingen zur Begrenzung der Nettoneuverschuldung und der langfristigen Verschuldung hervor. Der vom Rat beschlossene Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen wurde für beide Jahre uneingeschränkt genehmigt. Damit wurden gleichzeitig Auszahlungen für Investitionen in Höhe von insgesamt knapp 100 Millionen Euro freigegeben.

Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) sagte zur Entscheidung aus Hannover: „Das ist ein gutes Zeugnis für die solide Etatplanung der Stadt. Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 stellen wir jetzt die Weichen insbesondere im Wohnungs- und Schulbau sowie im Bereich der Mobilität.“ Um die gesetzten Ziele zu erreichen, sei es aber auch erforderlich, dass Bund und Land die Kommunen mit entsprechenden Finanzmitteln ausstatten, so Köhler.

Aufgrund der sich andeutenden Konjunkturschwäche werde man die Entwicklung der Steuererträge und die damit verbundenen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt auch weiterhin sehr genau beobachten müssen, betont der Oberbürgermeister. Die Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe Stadthalle und Entsorgungsbetriebe wurde vom Innenministerium ebenfalls zustimmend zur Kenntnis genommen.

Von Markus Scharf

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