Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Göttingen Drei Razzien bei Geflüchteten
Die Region Göttingen Drei Razzien bei Geflüchteten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:59 23.01.2019
Quelle: Hinzmann
Anzeige
Göttingen

Bei den Razzien in drei Wohnungen am Dienstagmorgen habe die Polizei diese „in vollkommenem Chaos“ hinterlassen, sagte ein Bündnissprecher am Mittwoch: „Dabei wurde auch ein Bett zerstört und sämtliche Gegenstände in den Wohnungen verteilt.“ Bei den Durchsuchungen hätten Pässe der Flüchtlinge sichergestellt werden sollen, die Dokumente seien aber nicht gefunden worden.

Stadtsprecher Dominik Kimyon bestätigte zwei Durchsuchungen. Sie seien auf Basis richterlicher Beschlüsse erfolgt. „Es lagen in beiden Fällen hinreichende Hinweise vor, dass die betroffenen Personen Passpapiere beziehungsweise Identitätsdokumente vor der Ausländerbehörde der Stadt Göttingen zurückgehalten haben“, sagte Kimyon.

Anzeige

Razzia in Sammelunterkunft abgebrochen

Von den Razzien war der Stadt zufolge auch eine Sammelunterkunft betroffen. Diese Durchsuchung sei jedoch abgebrochen worden. Dem Betroffenen habe ein Zimmer nicht genau zugeordnet werden können. An den Hausdurchsuchungen habe auch ein Beschäftigter der Stadtverwaltung teilgenommen.

Für das Bündnis gegen Abschiebungen stellen die Durchsuchungen eine weitere Stufe der „Repression gegen Göttinger Geflüchtete“ dar. Vor kurzem sei ein Flüchtling aus Pakistan „direkt vor dem Rathaus“ festgenommen worden. Der Mann habe auch ohne Vorliegen eines Passes in Abschiebehaft genommen und abgeschoben werden sollen. Die Intervention einer Anwältin habe das verhindern können, das Vorgehen der Stadt habe sich als rechtswidrig herausgestellt.

Stadt beruft sich auf Erlass des Landes

Weiter bemängelte das Bündnis, dass die Stadt Göttingen Geflüchteten häufig nur mehr „Dreitagesduldungen“ ausstelle. Teilweise würden diese sogar durch Papiere ersetzt, die besagten, dass eine Abschiebung auch ohne das Vorliegen eines gültigen Passes eingeleitet sei.

Stadtsprecher Kimyon berief sich auf eine Erlasslage des niedersächsischen Innenministeriums. Sie schreibe vor, dass Ausländerinnen und Ausländer, deren Abschiebung eingeleitet worden sei, eine Bescheinigung darüber erhielten. Die Stadt Göttingen setze diesen Erlass um. Vollziehbar zur Ausreise verpflichtete Ausländer unterlägen der Passpflicht. „Kommen sie dem nicht nach, wird die Beschaffung von Passersatzpapieren eingeleitet“, erläuterte Kimyon. „Mit diesen ist eine Rückführung möglich.“

Von epd

Göttingen Feuer an der Groner Landstraße - Brandursache: Defekt oder Fehlverhalten
23.01.2019
Göttingen Falsche Polizisten am Telefon - Die Gefahr aus dem Callcenter
23.01.2019
Göttingen Cartoonist und Elchpreisträger - Gerhard Glück signiert in Göttingen
23.01.2019