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Göttingen Keine Waffen bei Gefährdern gefunden
Die Region Göttingen Keine Waffen bei Gefährdern gefunden
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19:08 23.03.2017
Unklar ist nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Celle bisher, wem die gefundenen Waffen gehören. Quelle: Archiv
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Göttingen

Sie bestätigte damit Angaben der Göttinger Anwaltskanzlei Matani, die diese gegenüber dem Tageblatt gemacht hatte. Die Männer werden vom niedersächsischen Innenministerium als Islamisten und Gefährder eingestuft.Am 9. Februar hatten mehrere hundert Polizeibeamte mehrere Wohnungen in Göttingen und Kassel durchsucht.

Noch am selben Tag präsentierte die Polizei Waffen, die bei der Durchsuchung beschlagnahmt wurden. Darunter waren scharf gemachte Deko-Pistolen, Munition und eine Machete. Ein Algerier und ein Nigerianer wurden festgenommen, weil sie der Polizei zufolge einen Anschlag vorbereitet haben sollen.

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Eine Polizeisprecherin in Göttingen sagte am Donnerstag, die Beamten hätten seinerzeit nicht nur die Wohnungen der beiden Verdächtigen durchsucht. Die betreffenden Gegenstände seien „im Rahmen des gesamten Polizeieinsatzes“ sichergestellt worden.Die Generalstaatsanwaltschaft Celle bekräftigte gleichzeitig ihre Ansicht, dass es keine belastbaren Hinweise auf konkrete Anschlagsvorbereitungen gegeben habe.

Der Anfangsverdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat oder einer sonstigen Straftat habe nicht begründet werden können. Deshalb seien die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die beiden Männer auch nicht gegeben gewesen.

Die Celler Behörde bestätigte damit Angaben der Göttinger Kanzlei, die den Mann aus Algerien vertritt. „Es gab gar keine Anschlagspläne“, sagte die Kanzlei. Sie berief sich dabei auf die Ermittlungsakten der Polizei. Telefonische Äußerungen ihres Mandanten „mit religiösem Bezug“ seien von den Beamten als „salafistisches Gedankengut“ interpretiert worden.

Das niedersächsische Innenministerium hat die Abschiebung der beiden Männer verfügt. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte dies. Nach der Abschiebung gilt für sie eine lebenslange Wiedereinreisesperre. Diese Sperre werde im Schengener Informationssystem ausgeschrieben, „sodass eine legale Wiedereinreise im Visumverfahren nicht möglich sein wird“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. „Sollte eine illegale Wiedereinreise erfolgen, würde nach dem Aufgriff ein Antrag auf Abschiebungshaft gestellt und der Aufenthalt zwangsweise beendet werden.“ epd/afu