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Göttingen Einigung im Finanzstreit
Die Region Göttingen Einigung im Finanzstreit
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21:54 12.12.2012
Von Ulrich Schubert
Finanzstreit: Ein langer Riss trennt das Göttinger Rathaus und Göttinger Kreishaus.
Finanzstreit: Ein langer Riss trennt das Göttinger Rathaus und Göttinger Kreishaus. Quelle: Pförtner / Montage: Pohl
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Göttingen

Der SPD-Unterbezirksvorsitzende hatte sich am Mittwoch von Berlin aus eingeschaltet, nachdem Göttingens Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) am Montag überraschend einen zuvor mühsam ausgehandelten Kompromiss im Nachhinein wieder abgelehnt hatte. Eilig vermittelte Oppermann zwischen Meyer, Landrat Bernhard Reuter (SPD) und den Mehrheitsfraktionen von SPD und Grünen im Rat und Kreistag.

Nach dem ganz neuen Kompromiss erhält Göttingen in diesem Jahr 32 Millionen und im nächsten 33 Millionen Euro vom Kreis (die Stadt hatte 35 bis 39 Millionen gefordert). Dann soll der jährliche Rückfluss auf eine neue und langfristig stabile Grundlage gestellt werden. Der Kreistag stimmte der Vereinbarung noch am Abend mehrheitlich zu. Der Rat entscheidet am Freitag.

„Mit dieser Einigung werden beide Seiten leben“, kommentierten die vier Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen aus beiden Parlamenten diese Lösung. Beide Seiten seien dafür noch einmal von ihren Maximalforderungen abgerückt.

Die Kommunen zahlen dem Kreis Geld für Aufgaben, die er gebündelt wahrnimmt. Göttingen erfüllt die meisten Kreisaufgaben selbst und bekommt aus der Umlage einen Millionenbetrag zurückerstattet. Über diese Rückflusssumme wird seit Jahrzehnten gestritten.

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