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00:19 20.01.2018
Hans-Peter Suermann Quelle: r
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Göttingen

Die Grundsteuer B ist Stein des Anstoßes. Die Finanzämter haben den Wert von Häusern und Grundstücken bemessen. Die Kommunen haben daraufhin ihre Hebesätze festgelegt. Beides miteinander multipliziert, ergibt die Höhe der Steuer, die Hausbesitzer bezahle müssen oder auf ihre Mieter umlegen. Das Problem: Die Wertfestlegungen stammen im Westen Deutschlands von 1964, im Osten von 1935. Das Bundesverfassungsgericht muss darüber urteilen, ob die Immobilien neu bewertet werden müssen.

Für die Stadt Göttingen habe sich Kämmerer Hans-Peter Suermann in das Thema eingearbeitet, erklärt Stadtsprecher Detlef Johannson. Rund 27 Million Euro nehme die Stadt jährlich an Grundsteuer ein, teilt er mit. Sie sei damit „in Göttingen die zweitwichtigste kommunale Steuer und damit unverzichtbar für den städtischen Haushalt“. Am wahrscheinlichsten scheine ihnen eine Entscheidung des BVG, die den Bund zu einer grundlegenden Reform dränge. Johannson: „Wir brauchen ein rechtssicheres System der Grundstücksbewertung und bis zum Abschluss der überfälligen Reform eine entsprechende Übergangsregelung.“

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Etwa eine Million Euro spült die Grundsteuer in die Kasse der Gemeinde Friedland, teilt Kämmerin Elke Löding mit. Sie erwartet nach dem Urteil eine Übergangslösung von mindestens fünf Jahren. In Bovenden habe man sich noch keine Gedanken über eine Kompensation gemacht, sagt Thomas Brandes (SPD), Bürgermeister des Fleckens Bovenden. Die Kommune nehme etwa 1,85 Millionen Euro ein. Brandes: „Mich ärgert, dass den Ländern das Problem lange bekannt ist, aber keine Lösung da ist.“

690 000 Euro nimmt die Stadt Dransfeld ein, die Samtgemeinde 1,3 Millionen, teilt Samtgemeindebürgermeister Mathias Eilers (SPD) mit. „Wir rechnen damit, dass es eine Veränderung geben wird“, die frühestens 2027 zum Tragen komme. Sein Credo: „Wir warten erstmal ab.“

„Wir werden uns erstmal zurückhaltend verhalten“, sagt Hans-Joachim Straub, Fachbereichsleiter Finanzen in Duderstadt. Hier fließen etwa 3 Millionen Euro ins Säckel.

Von Peter Krüger-Lenz

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