Göttingen wird erst im kommenden Jahr sein erstes Jugendparlament wählen. Die erste Sitzung ist frühestens für Mai 2020 vorgesehen. Eigentlich sollte bereits in diesem Herbst gewählt und das neue Parlament zum Jahresbeginn konstituiert werden. Aber die Vorbereitungen für die Wahlen verzögern sich – auch weil die Schulen Vorbehalte hatten.
Formal ist alles vorbereitet: Im vergangenen Dezember hat der Rat der Stadtgrundsätzlich beschlossen, erstmals in Göttingen ein Jugendparlament wählen zu lassen. Inzwischen gibt es auch eine gültige Satzung und eine Wahlordnung – vorbereitet vom Jugendlichen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung im Fachbereich Jugend. Und gerade erst hat Kerstin Jäger-Hartmann als neue Mitarbeiterin in der Verwaltung eine neue halbe Stelle besetzt. Sie soll die Wahl des Jugendparlamentes organisieren und das neue Gremium später betreuen.
10.000 Euro Budget pro Jahr
Auch finanziell ist das Jugendparlament abgesichert: Es bekommt jährlich ein Budget in Höhe von 10 000 Euro, erklärt Ekkehard Jung, Fachdienstleitung Jugendarbeit/Jugendförderung. Für weitere Sachkosten sind 4300 Euro angesetzt, für die Organisation der Wahlen einmalig 9700 Euro.
Der Grundsatzentscheidung vorangegangen war eine lange öffentliche Diskussion in politischen Gremien und Veranstaltungen. Die Befürworter sehen in einem echten Jugendparlament eine Chance, Jugendliche stärker in politische Entscheidungsprozesse einzubinden und damit zugleich das Demokratieverständnis zu fördern.Die Gegner stoßen sich vor allem an der vorgesehenen Struktur. Die SPD favorisierte ein offeneres Jugendforum, um Kinder und Jugendliche aus allen Gesellschaftsschichten stärker an Entscheidungen teilhaben zu lassen. Der Stadtjugendring fürchtete, dass nicht alle Schüler und Jugendlichen erreicht werden könnten, und zweifelte am Erfolg. Begründung: Jugendliche würden sich lieber an konkreten Projekten beteiligen, statt sich längerfristig kommunalpolitisch zu engagieren.
Inzwischen aber gibt es neue Stolpersteine. Der zeitliche Vorlauf für Wahlen im Herbst „war sehr knapp bemessen“, bestätigt Verwaltungssprecher Dominik Kimyon. Daher würden die Wahlen auf das kommende Frühjahr verschoben – Zeit genug, um „den Prozess noch einmal zu betrachten gegebenenfalls zu justieren“.
Viel Aufwand für Schulen
Nach Tageblatt-Informationen gibt es vor allem in den Schulen Widerstand. In den weiterführenden Schulen soll nämlich gewählt werden – per Onlineabstimmung. Für Kinder und Jugendliche, die das nicht nutzen können, wird es ein Wahlbüro im neuen Rathaus geben. Die Schulen sollen die Wahl vorbereiten und weitgehend organisieren. Dagegen gibt es Protest, auch wenn alle befragten Schulleiter die Wahl eines Jugendparlamentes grundsätzlich klar begrüßen. Für den organisatorischen Aufwand fehle Personal, zudem gebe es etliche offene Fragen, heißt es.
„Wer soll die Wählerlisten erstellen und bezahlt die Betreuung vor Ort betreuen?, fragt Michael Brüggmenann, Leiter des Felix-Klein-Gymnasiums. „Wie sollen jüngere Schüler sinnvoll auf die Wahl vorbereitet werden“?, fragt Rita Engels, Leiterin des Otto-Hahn-Gymnasiums, „Politikunterricht gebe es erst in höheren Jahrgängen“. Außerdem: Wann und wie sollen sich die Kandidaten in allen Schulen vorstellen, ohne den Ablauf zu sehr zu stören? Grundsätzlich brauche es viel Zeit und gute Vorbereitung, um so eine Wahl und den Demokratiegedanken dahinter sinnvoll umzusetzen, sagt Tom Wedrins, Leiter der Geschwister-Scholl-Gesamtschule. Tanja Laspe, Leiterin der Georg-Christoph-Lichtenberg-Gesamtschule sieht keinerlei Probleme: „Unsere Lehrer im Fachbereich Gesellschaftslehre organisieren das gerne. Das ist eine gute Möglichkeit, die Regeln der Demokratie kennenzulernen.“
Das Göttinger JP in Kürze
Die wichtigsten Eckdaten zum Göttinger Jugendparlament (JP):
Das Gremium wird jeweils für zwei Jahre gewählt und soll die Interessen alle unter 18-jährigen Göttinger wahrnehmen.
Das JP besteht aus 31 Mitgliedern, es kann zudem projektbezogene Arbeitsgruppen mit weiteren Mitgliedern bilden.
Wählen und gewählt werden können Jugendliche, die in der Stadt Göttingen wohnen und/oder eine weiterführende Schule oder andere Bildungseinrichtung besuchen oder in der Stadt eine Ausbildung absolvieren und am Wahltag zwischen 13 und 17 Jahre alt sind. Jugendliche unter 13 Jahre können nach Interessensbekundung ebenfalls wählen, aber nicht gewählt werden.
Das Jugendparlament ist unabhängig, überparteilich und frei in der Wahl seiner Themen. Es soll die Fachausschüsse des Rates „zu allen Themen, die Jugendliche in Göttingen betreffen und in den eigenen Wirkungskreis der Stadt fallen“, beraten und unterstützen.
So machen es andere:
Osnabrücker Jugendparlament als Vorbild
Vorbild für das Göttinger Jugendparlament ist Osnabrück. Dort wird im November das vierte Jugendparlament in Folge gewählt – wieder für zwei Jahre.
Anders als in Göttingen geplant, besteht das Osnabrücker Jugendparlament allerdings aus nur 25 Mitgliedern. Wählen sowie gewählt werden können dort Jugendliche, die zwischen 14 und 19 Jahre alt sind. Für die Arbeit stehen dem (kleineren) Jugendparlament in Osnabrück (nur) 5000 Euro zur verfügen. Die zentralen Aufgaben des Parlamentes: Es beteiligt sich an Vorhaben der Stadt zu jugendrelevanten Themen und macht den politischen Gremien Vorschläge zur Verbesserung der Lebensverhältnisse von Jugendlichen.
Durch das Parlament könnten Jugendliche ihre Stimme bei Themen erheben, die sie unmittelbar betreffen, hatte dessen Vorstandssprecher Julius Walkenhorst zu Beginn des Jahres gegenüber dem Tageblatt genauer erklärt und ergänzt: Bei der Akzeptanz ihrer Vorschläge und Anregungen durch den Rat der Stadt hapere es mitunter aber schon.
Von Ulrich Schubert
