Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Göttingen Etatentwurf 2011 für Göttingen „bleibt ein Sparhaushalt“
Die Region Göttingen Etatentwurf 2011 für Göttingen „bleibt ein Sparhaushalt“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:07 06.11.2010
Umbau für eine große Fusion an der Personn-Realschule: 2011 zieht die Voigtschule dort mit ein und wird auch Namensgeber.
Umbau für eine große Fusion an der Personn-Realschule: 2011 zieht die Voigtschule dort mit ein und wird auch Namensgeber. Quelle: Vetter
Anzeige

Zum Ende dieses Jahres wird sie in ihrem Haushalt statt 20 Millionen Euro vermutlich nur 15 Millionen Euro Defizit verbuchen. Und ihre bereits eingeleiteten Sparaktionen aus einem großen Haushaltssicherungskonzept senken die Gesamtausgaben auch im nächsten Jahr um 6,9 Millionen Euro. Damit sind die guten Finanznachrichten aber auch schon erschöpft. Gestern haben Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) und Kämmerer Hans-Peter Suermann im Rat der Stadt den Plan für sämtliche Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2011 eingebracht. Und an dessen Ende stehen wieder (strukturell) bei den laufenden Verwaltungsausgaben 17,4 Millionen Euro Minus. Langfristige Investitionen und Kreditschulden kommen noch hinzu.
Das sind „immer noch 17,4 Millionen Euro zu viel“, sagte Meyer, deshalb bleibe der Haushalt 2011 ein Sparhaushalt. Daran würden auch die aktuellen und positiv ausfallenden Steuerprognosen der Bundesregierung nichts ändern. Mit erforderlichen Kassenkrediten von über 200 Millionen Euro belege Göttingen in Niedersachsen einen traurigen dritten Platz, ergänzte Suermann.

Oberbürgermeister und Kämmerer machten vor allem die schlechte Finanzausstattung der Kommunen durch Land und Bund verantwortlich für die schlechte Lage auf lokaler Ebene. Es gebe immer mehr Pflichtaufgaben und Zwangsausgaben (zum Beispiel im Sozialbereich), die Einnahmen und Zuschüsse aus Steuern aber blieben unverändert niedrig. Suermann sprach gar von einer „tiefgreifenden Strukturkrise“. Da sei es schon allein ein großer Erfolg, die Netto-Personalkosten weiter konstant halten zu können, so Meyer.

Immerhin schaffe es die Stadt, das „Versorgungsniveau, die Leistungsstandards und die Angebotspalette“ zu halten, so Meyer. Dazu zähle besonders ein hoher Grad an Kinderbetreuungsmöglichkeiten und eine gute Schullandschaft. Auch für den Klimaschutz bewege die Stadt viel.

Zu den großen Investitionsprojekten gehören etliche Straßen, der Schulbereich und zusätzliche Krippenplätze. Beispiele sind der Umbau der Personn-Realschule für die Fusion mit der Voigtschule (1,35 Millionen Euro), der Neubau eines Abschnitts im Friedländer Weg und Düstere Eichen Weg (1,4 Millionen), die Sanierung Soziale Weststadt (800 000), Mensen und Schulküchen (450 000). Die Eckdaten zum Ergebnishaushalt mit allen laufenden Verwaltungsausgaben: Erträge in Höhe von 309 Millionen Euro und Ausgaben in Höhe von knapp 327 Millionen Euro. Investitionsbedarf: 305 Millionen Euro – ohne Eigenbetriebe.

Von Ulrich Schubert