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Göttingen Facebook muss gelöschten Beitrag wieder freischalten
Die Region Göttingen Facebook muss gelöschten Beitrag wieder freischalten
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18:15 05.03.2019
Quelle: dpa
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Göttingen

Facebook hatte im April 2018 auf seinem Profil einen Post mit folgendem Wortlaut entfernt: „Ich bin Nazi. Nicht an Zuwanderung interessiert.“ Die Betreiber des sozialen Netzwerks hatten die Löschung damit begründet, dass die Äußerung gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Verabredungen darüber verstoße, was auf der Plattform geduldet werde. Außerdem hatte das Unternehmen das Benutzerkonto des Klägers für 30 Tage in den „Read-only“-Modus versetzt, so dass dieser einen Monat lang keine neuen Posts mehr absetzen konnte.

Freie Meinungsäußerung

Der Kläger wollte dies nicht hinnehmen und zog vor Gericht. Er machte geltend, dass er lediglich kritisiert habe, dass jemand, der gegen Zuwanderung sei, als Nazi verunglimpft werde. Nach Ansicht des Landgerichts ist es denkbar, dass die beanstandete Äußerung tatsächlich so gemeint gewesen ist. Damit sei sie vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt (Aktenzeichen 9O4/18).

Von Heidi Niemann

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