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Göttingen Flohmärkte zunächst weiterhin auch sonntags
Die Region Göttingen Flohmärkte zunächst weiterhin auch sonntags
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00:18 26.11.2017
Die Stadt Göttingen will die Veranstaltung von gewerblichen Flohmärkten nach Möglichkeit auch künftig an Sonntag- und Feiertagen zulassen. Quelle: Peter Heller
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Göttingen

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hatte im April entschieden, dass sonntags veranstaltete gewerbliche Floh- und Trödelmärkte gegen das Niedersächsische Feiertagsgesetz verstoßen. Als Begründung heißt es, dass es sich dabei „um werktägliche Arbeit“ handele, die dem Wesen des Niedersächsischen Feiertagsgesetzes widerspreche. Die Gemeinden könnten laut Innenministerium „aus besonderem Anlass im Einzelfalle“ Ausnahmen zulassen. Generelle Festsetzungen für ein komplettes Kalenderjahr könne es angesichts dieses Beschlusses nicht mehr geben, teilt die Stadtverwaltung mit. Erteilt werde nur jeweils eine Ausnahmegenehmigung nach dem Feiertagsgesetz. Die Märkte werden einzeln festgesetzt, so die städtische Ordnungsverwaltung.

Solange der Gesetzgeber keine klare Regelung für Flohmärkte an Sonntag- und Feiertagen treffe, müssten die Flohmarktbetreiber allerdings davon ausgehen, dass sich die Festsetzungspraxis auch jederzeit ändern kann. „Wir wollen durch unser Vorgehen aber deutlich machen, dass die Stadt dieses Sonn- und Feiertagsangebot für ihre Bürger und ihre Gäste gern aufrecht erhalten möchte,“ so Köhler. In diesem Sinne werde es einen Vorstoß über den Rechts- und Verfassungsausschuss des Niedersächsischen Städtetages geben. In Göttingen gibt es derzeit sieben Flohmarktstandorte – unter anderem auf dem Göttinger Wochenmarkt (Kaz-Platz) sowie am „Kauf Park“. Fünf Betreiber kümmern sich um die Organisation. Viele der regelmäßig stattfindenden Flohmärkte bestehen seit vielen Jahren und gehören für viele Göttinger zum Freizeitangebot am Wochenende dazu. Flohmarkt am Sonntag sei, argumentieren die Veranstalter aus der Region, Kulturgut. Außerdem böten die Märkte vielen Menschen, die wenig Geld haben, die Möglichkeit, günstig gebrauchte Waren zu kaufen oder sich ein Zubrot als privater Standbetreiber zu verdienen.

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Die „Interessengemeinschaft für den Erhalt von Sonntagsflohmärkten in Niedersachsen“ hat indes über eine Onlinepetition über 33000 Unterschriften von Personen – davon über 25500 aus Niedersachsen – gesammelt, die sich für den Erhalt der Flohmärkte am Sonntag aussprechen. „Wir fordern eine Änderung des Niedersächsisches Gesetz über die Feiertage (NFeiertagsG). Es wird die Ergänzung gefordert, das in Paragraf 4 nicht nur die Vorbereitung der am folgenden Tage stattfindenden Märkte zugelassen wird, sondern das auch an Sonn- und Feiertagen Märkte stattfinden dürfen, wenn diese außerhalb der in Paragraf 5 besonders geschützten Zeit stattfinden“, heißt es in der Begründung der Initiatoren der Petition. Ende Oktober forderten sie bei den Vertretern im Parlament des Niedersächsischen Landtages eine persönliche Stellungnahme an. Auf der Internetseite openpetition.org haben sich bisher rund 20 Parlamentarier zu dem Thema geäußert.

Von Maren Iben

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