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Göttingen Gericht weist Eilantrag von Bewerberin für Weihnachtsmarkt zurück
Die Region Göttingen Gericht weist Eilantrag von Bewerberin für Weihnachtsmarkt zurück
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17:00 23.10.2018
Die Betreiber der Glühweinstände auf dem Göttinger Weihnachtsmarkt werden über ein Vergabeverfahren ausgewählt. Quelle: Markus Hartwig
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Göttingen

Eine Unternehmerin aus Südniedersachsen ist mit dem Versuch gescheitert, nachträglich noch eine Zulassung für einen Glühweinstand auf dem Göttinger Weihnachtsmarkt zu bekommen. In den Vorjahren hatte eine von ihr geführte Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) stets einen Glühweinstand auf dem Weihnachtsmarkt betreiben dürfen. Beim diesjährigen Auswahlverfahren waren jedoch fünf andere Anbieter zum Zuge gekommen. Die Geschäftsführerin wollte dies nicht hinnehmen und zog vor das Verwaltungsgericht Göttingen. In ihrem Eilantrag monierte sie, dass die Stadt Göttingen einen Verfahrensfehler begangen habe. Das Gericht rügte jedoch nicht die Stadt, sondern die Bewerberin: Ihr Verhalten sei widersprüchlich und unzulässig (Aktenzeichen 1 B 478/18).

Insgesamt waren bei der Stadt Göttingen 19 Bewerbungen für Glühweinstände auf dem diesjährigen Weihnachtsmarkt eingegangen, fünf von ihnen wurden berücksichtigt. Die von der Antragstellerin geführte GmbH, die in den Vorjahren stets zum Zuge gekommen war, erhielt dagegen eine schriftliche Absage.

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Gericht folgt Argumentation nicht

Die Unternehmerin verwies in ihrem Eilantrag darauf, dass die Stadt einen Fehler begangen habe, weil sich die von ihr geführte GmbH diesmal gar nicht um einen Glühweinstand beworben habe. Vielmehr habe sie sich als natürliche Person unter einer Geschäftsbezeichnung beworben. Damit hätte ihre Bewerbung höher bewertet werden müssen. Die städtischen Vergaberichtlinien sähen vor, dass Bewerbungen von natürlichen Personen zehn Punkte mehr bekommen als Bewerbungen von Gesellschaften. Damit hätte sie die gleiche Punktzahl erreicht wie der ausgewählte Bewerber auf Rang fünf.

Vor Gericht kam sie mit dieser Argumentation allerdings nicht durch. Die Antragstellerin habe ihre Bewerbungsunterlagen optisch und inhaltlich bewusst so gestaltet, dass nicht hinreichend deutlich erkennbar gewesen sei, dass sie sich – abweichend von früheren Bewerbungen – erstmals in ihrer Eigenschaft als gewerbetreibende natürliche Person habe bewerben wollen. Sowohl das Deckblatt als auch das Anschreiben erweckten den Anschein, dass es sich um eine Bewerbung der juristischen Person (in Gestalt der GmbH) handele, deren Mitgesellschafterin und alleinige Geschäftsführerin sie sei. Die nahezu identische Aufmachung des Briefkopfes und der Fußzeile sowie zahlreiche im Plural gehaltene Formulierungen und Bezugnahmen auf die Teilnahme an den Weihnachtsmärkten in den vergangenen Jahren („hiermit bewerben wir uns – wie schon in den Vorjahren – für den Göttinger Weihnachtsmarkt“) erweckten ebenfalls diesen Eindruck. Da auch der Betriebssitz und die Telefonnummer des Einzelgewerbes und der nahezu gleichnamigen GmbH identisch seien, sei eine Unterscheidbarkeit nicht gegeben.

Nach Ansicht der Kammer war es der Antragstellerin genau darauf angekommen. Sie habe absichtlich diese Verwechslungsgefahr hervorrufen wollen, um anschließend – nach dem negativen Ergebnis des Auswahlverfahrens – einen neuen Bescheid einfordern zu können. Ein solches Verhalten sei indes unzulässig und könne von der Rechtsordnung nicht hingenommen werden.

Von Heidi Niemann