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Göttingen 30 Jahre Geschlechterquote
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00:24 01.09.2018
Dagmar Schlapeit-Beck bei ihrer Verabschiedung als Dezernentin im Jungen Theater Göttingen. Quelle: Foto: Harald Wenzel
Göttingen

Eine neue Ära der Frauenpolitik in der SPD habe dieser Beschluss eingeleitet, teilt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) mit, deren Bundesvorsitzende damals Wettig-Danielmeier war. Die Quote besagt, dass in allen Parteifunktionen und auf allen Wahllisten Männer und Frauen seitdem mindestens zu 40 Prozent vertreten sein müssen.

„Geschichte geschrieben“

Inge Wettig-Danielmeier hat mit der Durchsetzung der Quote in der SPD vor 30 Jahren nicht nur den Weg für eine ganze Generation von SPD-Politikerinnen geebnet. Sie hat damit Geschichte geschrieben, denn die Ergänzung des Grundgesetzes im Artikel 3 aus dem Jahr 1994, die den Staat dazu verpflichtet, die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Mann und Frau zu fördern, wäre ohne ihre Vorarbeit nicht möglich gewesen,“ erklärt Dagmar Schlapeit-Beck, ehemalige Sozial- und Kulturdezernentin in Göttingen und eine der Vorsitzenden der Göttinger ASF.

Allerdings geht die Umsetzung der Geschlechterquote der AASF nicht weit genug. Noch immer würden Frauen in der Politik benachteiligt. Die Einführung eine Paritätsgesetzes nach französischem Vorbild soll nach dem Willen der ASF Abhilfe schaffen. Wahllisten sollten nur dann gültig sein, wenn Frauen paritätisch aufgestellt würden.

Als erste Frau in Niedersachsen

Ein Ergebnis der Einführung der Geschlechterquote sei beispielsweise die Wahl der Göttinger Landtagsabgeordneten Gabriele Andretta zur Landtagspräsidentin – als erste Frau in Niedersachsen. Weitere Erfolge zählt die ASF auf: Unter den 16 Mitgliedern der SPD-Ratsfraktion Göttingen befinden sich acht Frauen. In acht von neun Ortsteilen stellt die SPD den Ortsbürgermeister, davon allein fünf Ortsbürgermeisterinnen: Birgit Sterr in Grone, Heidrun von der Heide in Groß Ellershausen, Ingrid Möhring in Herberhausen, Karla Busch in Holtensen und Karola Margraf in Nikolausberg. In der 26 köpfigen SPD-Kreistagsfraktion finden sich neun Frauen, immerhin 35 Prozent.

Auch auf Bundesebene lasse sich die Quote innerhalb der SPD sehen, meint die ASF. Mit Andrea Nahles habe die SPD erstmalig in ihrer Geschichte eine Frau als Partei- und Fraktionsvorsitzende. Bei den Listenwahlen wendet die SPD das Reißverschlussverfahren an, eine alternierende Nominierung von Frauen und Männern. Dadurch betrage der Frauenanteil in der deutschen SPD-Fraktion im Europaparlament 48 Prozent. In der SPD-Bundestagsfraktion liege der Frauenanteil bei 42 Prozent. Allerdings seien im Deutschen Bundestag nur noch 30,9 Prozent Frauen vertreten. Zum ersten Mal seit 1949 sei dieser Wert im Vergleich zur Wahlperiode zuvor gesunken –auf das Niveau von 1998.

Besetzung kommunaler Gremien

„Von einer gleichberechtigten Teilhabe von Frauen in der Politik sind wir jedoch noch weit entfernt. Immer dort, wo es um Einzelkandidaturen oder Direktmandate geht, sind auch SPD-Politikerinnen noch immer unterrepräsentiert. Die ASF fordert von der Göttinger SPD eine Quote bei der Besetzung kommunaler Gremien, Vorstände und Aufsichtsräte,“ teilt Schlapeit-Beck mit.

Von Peter Krüger-Lenz

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