Fritz Güntzler: Bei der Hilfe für Künstler ist das Land am Zug

Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler (CDU) hat das Engagement seines Kollegen Thomas Oppermann (SPD) für die Kulturszene begrüßt. „Ich freue mich, dass nun auch Thomas Oppermann auf den Kulturzug aufgesprungen ist“, erklärte er am Mittwoch. Er selbst habe in den vergangenen Wochen immer wieder auf dieses Thema aufmerksam gemacht und auch einen Brief an Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) geschrieben. Eine Antwort stehe leider aber noch immer aus, so der Abgeordnete. „Wir verfolgen dasselbe Ziel“: Die Künstler und Kreativen seien unbestritten von der Corona-Krise besonders hart getroffen. „Unser Land Niedersachsen braucht seine Künstlerinnen und Künstler. Wir verfolgen daher dasselbe Ziel“, stellt Güntzler heraus. Die Forderungen freilich müssten „an der richtigen Stelle“ angebracht werden. Die von SPD-Bundestagsabgeordneten geäußerte Kritik an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bezeichnet der Christdemokrat als verfehlt. Zunächst seien die Länder am Zug; Bayern, Baden-Württemberg und andere seien schon viel weiter. Auch sei darauf hinzuweisen, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Vereinbarung mit den Ländern getroffen habe, die nun zu der „misslichen Lage“ führe, dass vor allem Künstler durch das Raster der Hilfen fallen. „Oppermann beklagt zurecht Lücken“: „Das Bundesfinanzministerium hat auch noch einmal im Finanzausschuss seine Auffassung bestätigt, dass die Solo-Selbstständigen die Grundsicherung für Selbständige in Anspruch nehmen sollen. Die Soforthilfen seien dafür nicht ausgelegt, so Güntzler nach der Sitzung am Mittwoch. „Die Lücken, die Oppermann zurecht beklagt, liegen in vorderster Linie in der Verantwortung von SPD-Finanzminister Scholz, der sich in dieser Frage bisher hartleibig zeigt“, argumentiert der Parlamentarier. Es wäre gut, wenn Oppermann dort einmalig vorstellig werden würde. „Da wünsche ich mir Unterstützung“: Aber dies sei nicht die Zeit für Parteien-Gezänk, so Güntzler weiter. „Wir brauchen dringend eine Lösung für die Betroffenen.“ Er sehe die nötigen Stellschrauben hauptsächlich an anderer Stelle. „Wir müssen gemeinsam klar die Landesregierung in die Pflicht nehmen. Da wünsche ich mir die Unterstützung vom Kollegen Oppermann.“ Andere Bundesländer hätten das Problem rasch und unbürokratisch gelöst. Der Bund habe für die Kleinunternehmen bereits 50 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Davon seien schon fast 20 Prozent abgeflossen. „Aus diesem Grund habe ich mich auch in einem Schreiben an den Ministerpräsidenten mit der dringenden Bitte gewandt, einen unbürokratischen Soforthilfezuschuss für die Künstlerinnen und Künstler auch in Niedersachsen zu gewähren.“ Lesen Sie auch: SPD-Bundestagsabgeordneter fordert gezielte Hilfen für Künstler Göttinger Politiker fordern „Rettungsschirm“ für Künstler Von Ulrich Meinhard

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