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Göttingen Geduld mit nachlässigem Telefonanbieter fehl am Platze
Die Region Göttingen Geduld mit nachlässigem Telefonanbieter fehl am Platze
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20:37 30.11.2009
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Geklagt hatte Hartz‘ Mandant gegen die 1&1 Internet AG, die Ende 2006 bei ihrem Neukunden einen Telefonanschluss installierte. Drei Monate später war klar, dass der Anschluss nicht störungsfrei funktionierte. Der Mann forderte 1&1 zur Abhilfe auf. Mal ging es besser, meistens aber schlechter. Ab Sommer 2008 wurde dem Telefonkunden klar, dass er zeitweise gar nicht mehr erreichbar war. Mehrfach forderte der Mann das Unternehmen zur Störungsbeseitigung auf und setzte entsprechende Fristen. Es änderte sich allerdings nichts, und so kündigte der verärgerte Telefonkunde am 23. Oktober 2008 seinen Vertrag zum 31. Dezember 2008.

Die Kündigung aber wollte 1&1 nicht akzeptieren. Um das Vertragsende durchzusetzen, zog der Kunde vor Gericht. Allerdings ohne Erfolg: Eine Kündigung, urteilte das Amtsgericht in Montabaur – Sitz der Firmenzentrale von 1&1 – unter dem Aktenzeichen 15 C 561/09, könne „nur innerhalb einer angemessenen Frist erklärt werden, nachdem der kündigende Vertragspartner von den maßgeblichen Umständen Kenntnis erlangt hat“. Auf die massiven Störungen, so der Urteilstenor, hätte der Kläger rascher mit einer Kündigung reagieren müssen: „Selbst wenn man dem Kläger einen gewissen Zeitraum für die Klärung der Störungsursache einschließlich der Abhilfebemühungen der Beklagten zugesteht, so erscheint die mit Schreiben vom 23. 10. 08 erklärte Kündigung zum 31. 12. 08 als nicht mehr innerhalb einer angemessenen Frist erfolgt.“ Und weiter: „Je länger der Kündigende (...) mit seiner Kündigungserklärung wartet, um so eher entkräftet er eine behauptete Unzumutbarkeit der Vertragsfortsetzung.“

Verbraucheranwalt Hartz hält das Urteil für absurd. Danach bleibe dem Telefonkunden nichts anderes übrig, als so früh wie möglich zur Kündigung zu schreiten: „Das kann auch nicht im Sinne der Unternehmen sein.“

hein

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