Gefälschte Emails und Demo: Göttinger Grüne sehen von Anzeige ab

Eine Demo, die in einer gefälschten Mail angekündigt war, hat am Dienstag trotz Dementi etwa 30 Teilnehmer auf den Markt gelockt. In der Mail hatten sich bislang Unbekannte als die Göttinger Grünen ausgeben und unter dem Motto „Radikaler Politikwechsel – Lasst niemanden zurück!“ am Alten Rathaus eine Kundgebung angekündigt. Obwohl die Grünen die als Pressemitteilung deklarierte Email schnell dementierten, und mitteilten, dass sie nichts mit dem Aufruf zu tun haben, kamen einige Demonstranten zusammen. Gregor Kreuzer, Susanne Stobbe, Marie Kollenrott und Mehmet Tugcu von den Grünen wurden Zeugen der Versammlung am Markt. „Wir sind ziemlich verwundert“, sagt Kreuzer. Zum Einen, weil die Demonstranten recht ähnliche Ziele wie die Grünen verfolgten. Für Solidarität mit Geflüchteten und gegen Abschiebung würden die Grünen sich schon lange einsetzten, so Kreuzer. „Nur eben mit demokratischen und parlamentarischen Mitteln“. Ob die Demonstranten nicht wussten, dass die Einladung zur Kundgebung nicht von den Grünen stammte oder eben gerade deswegen kamen, sie unklar, so Kreuzer. „Feige und politisch mutlos“: Eine Strafanzeige gegen die unbekannten Mailfälscher wollen die Grünen dennoch nicht erstatten. Das sagte der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Rolf Becker, am Dienstagmorgen. Falsche Emails im Namen der Göttinger Grünen, ein Aufruf zu einer Kundgebung, die gar nicht stattfinden sollte, Fake-Plakate an Hotels und erfundene Handzettel seien nach Angaben der Grünen in ihrem Namen verteilt worden. „Das Vorgehen, anonym im Namen der Fraktion zu sprechen und dabei Rolf Becker als Fraktionsvorsitzenden und Regina Meyer als Mitglied im Sozialausschuss gefälschte Zitate in den Mund zu legen, halten wir für feige und politisch mutlos“, teilen die Grünen mit. Anzeige erstatten wollen sie dennoch nicht. „Ich glaube nicht, dass das etwas bringt”, sagt Becker. Vielmehr fordern die Grünen die „Akteure“ auf, den politischen Dialog mit den Politikern zu suchen. „Wir sind sehr verärgert über das Vorgehen. Nur anonym Kritik zu üben, ändert nichts“, so Becker. Das Ziel der Grünen sei eine „abschiebefreie Stadt“, so Regina Meyer. Man habe die Stadtverwaltung aufgefordert, geflüchtete Minderjährige von den griechischen Inseln nach Göttingen zu holen. Die Fraktion rufe zudem immer wieder zu Solidarität mit Geflüchteten auf. Den Sprecher, der am Dienstag auf dem Markt ähnliches forderte, kennen er und die anderen Grünen nicht, so Kreuzer. Die Polizei, die zur Kontrolle kam, hätten die Politiker darüber informiert, dass die Grünen nicht Anmelder dieser Demo seien. Der Göttinger Polizei lag keine Anmeldung für eine Kundgebung vor. Lesen Sie auch: Corona-Infektionen nach Gottesdienst: UMG erforscht Aerosol-Übertragung Göttinger Politik bezieht Stellung zu „Hygiene-Demos“ Corona-Epidemie hat Straßenbau in Niedersachsen bislang kaum gebremst Von Britta Bielefeld

Flüchtlingspolitik - Gefälschte Emails und Demo: Göttinger Grüne sehen von Anzeige ab