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Göttingen Gehweg-Salzen ist weitverbreitet
Die Region Göttingen Gehweg-Salzen ist weitverbreitet
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18:50 30.11.2010
Von Matthias Heinzel
Säckeweise Streusalz: Die Kundennachfrage ist schon jetzt groß.
Säckeweise Streusalz: Die Kundennachfrage ist schon jetzt groß. Quelle: Blank
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Der Text der städtischen „Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung“ ist eindeutig. „Zur Beseitigung von Schnee und Eis auf Gehwegen einschließlich der Fußgängerzone I“, heißt es dort in Paragraf 3, Absatz 5, „dürfen schädliche Chemikalien einschließlich Streusalz nicht verwendet werden.“ Wer dagegen verstößt, kann mit einem Bußgeld belegt werden.
Genau das fordert die umweltpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Göttinger Stadtrat. „Ich frage mich“, erklärt Marie Kollenrott, „warum das Zeug in Göttingen auch in diesem Winter wieder tonnenweise in den Regalen auftaucht und offenbar auch gekauft wird, wenn niemand es verwenden darf“. Die Göttinger Einzelhändler fordert die Grünen-Politikerin auf, „den Verkauf von Streusalz vollständig einzustellen oder zumindest durch eine entsprechende Ausschilderung auf das in Göttingen bestehende generelle Streusalzverbot ausdrücklich hinzuweisen.“

Umweltschädliches Salz

Wegen seiner Umweltschädlichkeit ist Streusalz in vielen Städten und Gemeinden verboten und nur für Straßen und Fahrradwege zugelassen. Salz, das mit dem Schmelzwasser im Boden versickert, verändert die Bodenstruktur, es kann zu Verschlämmung und Verdichtung kommen. Auch die Vegetation leidet. Als besonders empfindlich gelten die häufig an Straßen gepflanzten Linden, aber auch Ahorne, Rosskastanien, Roteichen und Fichten. Gerät Streusalz über die Kanalisation in Gewässer, kann es Flora und Fauna empfindlich schädigen. Salz auf Gehwegen greift die Hornhaut an den Pfoten von Haustieren an. Bei Stahlbetonteilen, Stahlträgern und Fahrzeugen verursacht Streusalz Korrosion.

Aber auch die Stadtverwaltung ist in das Visier der Grünen geraten. „Es ist völlig inakzeptabel, dass die Stadtverwaltung bei Verstößen gegen das Streusalzverbot immer noch beide Augen zudrückt“, erklärt Kollenrott. Die Forderung der Grünen: Bußgelder für Verstöße gegen das Streusalzverbot entsprechend dem bestehenden Bußgeldkatalog auch zu verhängen – „bei größeren Firmen und Wohnungsgesellschaften sofort und bei Privathaushalten spätestens im Wiederholungsfall“.
Allerdings: Die Verordnung untersagt die Verwendung von Streusalz nur auf Gehwegen, nicht auf privatem Grund. Auch ist der Einsatz von Salz auf Straße und Radwegen gestattet. Die Göttinger Entsorgungsbetriebe, die auch für den Winterdienst zuständig sind, verwenden sogenanntes Feuchtsalz – ein Gemisch aus 70 Prozent Salz und 30 Prozent Sole aus der Göttinger Saline. Anders als Salzkörnchen kann ein derartiges Gemisch nicht vom Wind verweht werden. Außerdem setzt die Auftauwirkung bei bereits angefeuchtetem Salz schneller ein, erklären die Entsorgungsbetriebe weiter.

Räumpflicht

Mit der Winterzeit beginnt für Grundstückseigentümer die Winterdienst-Pflicht. Danach sind Gehwege an Werktagen zwischen 7 und 20 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 8.30 bis 20 Uhr von Schnee und Eis zu befreien. Ein Meter Breite reicht aus. In der Fußgängerzone innerhalb des Walls ist ein Streifen von 1,50 Meter Breite entlang der Grundstücksgrenze freizuhalten. Geräumte Schnee- und Eismassen sind so zu lagern, dass der Verkehr auf Fahrbahnen, Radwegen und Gehwegen nicht gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert wird. Erlaubte Streumittel sind Granulat oder Sand. Auf Privatgrundstücken ist grundsätzlich der Eigentümer für den Winterdienst verantwortlich.

Die Verwendungvorschriften für Streusalz sind allerdings nicht die einzigen auf die kalte Jahreszeit bezogenen Regeln der Straßenreinigungsverordnung, die vielen Göttinger Bürgern unbekannt zu sein scheinen: „Nach der Schnee- und Eisschmelze“, heißt es weiter in Paragraf 3, „ist zurückgebliebenes Streugut unverzüglich zu entfernen.“ Nach dem strengen Winter 2009/2010 waren jedoch im Göttinger Stadtgebiet noch vielerorts größere Granulat-Haufen oder im Rinnstein verteiltes Streugut zu finden.