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Göttingen Gewerbesteuer lässt Stadtkasse klingeln
Die Region Göttingen Gewerbesteuer lässt Stadtkasse klingeln
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15:31 12.03.2012
Von Gerald Kräft
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Göttingen

Die Verwaltung rechnet in diesem Jahr nach Stand Ende Februar mit 72,3 Millionen Euro. Das bedeutet, dass schon 2012 ein ausgeglichener Haushalt verabschiedet werden kann. Die Arbeit an einem großen Sparpaket, um Entschuldungshilfe vom Land zu erhalten, geht aber weiter. Suermann warnte davor, in den kommenden Jahren ähnlich hohe Einnahmen zu erwarten. Im Haushaltsplan für 2012 sollen jetzt 70 statt 57 Millionen Euro Einnahmen aus Gewerbesteuern eingestellt werden. Der Etatentwurf ging noch von einem Defizit von rund elf Millionen Euro aus. Unter dem Strich kann jetzt aber mit einem positiven Ergebnis gerechnet werden.

Die Zahl sei erfreulich, sagte Helmi Behbehani (SPD), „wir müssen aber weiterhin bescheiden sein“. Höhere Steuerkraft bedeute 2013 weniger Geld aus dem Finanzausgleich. Ähnlich sehen das auch CDU und Grüne. Weiterhin so hohe Steuereinnahmen seien unwahrscheinlich, so Pasquale Perriello (CDU). Bei der stark schwankenden Gewerbesteuer müssten die durchschnittlichen Einnahmen in einem längeren Zeitraum im Auge behalten werden, so Rolf Becker (Grüne). Der Haushalt 2012 soll endgültig am Freitag, 16. März, im Stadtrat beschlossen werden.

Überschuss statt Minus

Das Ergebnis für das Jahr 2011 sieht sogar noch besser aus. Bei unerwartet hohen Einnahmen von 342,6 Millionen Euro blieb unter dem Strich statt einem Minus ein Überschuss von 5,4 Millionen Euro – auch wenn die Einsparziele aus dem bereits 2010 beschlossenen Sparpaket nicht erreicht wurden. Immerhin steht die Stadt nicht mehr ganz so tief in der Kreide wie noch 2009. In der Vergangenheit hatte die Stadt ihr Konto für laufende Ausgaben um rund 190 Millionen Euro überzogen. Jetzt stehen noch rund 173 Millionen Euro zu Buche.

In den kommenden Jahren rechnet die Verwaltung wieder mit einem jährlichen strukturellen Defizit, wenn nicht das Sparpaket beschlossen wird. Kämmerer Suermann plädierte erneut dafür, einen Weg zu finden, um die Chance zu nutzen. Um an Entschuldungshilfe des Landes zu kommen, müssen zehn Jahre lang ausgeglichene Haushalte präsentiert werden.