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Göttingen Gewerbesteuer sprudelt weiter
Die Region Göttingen Gewerbesteuer sprudelt weiter
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19:28 26.08.2011
Von Ulrich Schubert
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Göttingen

„Das ist schon ein ordentliches Plus“, kommentierte Kämmerer Hans-Peter Suermann den Finanzbericht der Verwaltung zur Jahresmitte. Allerdings müsse die Stadt davon einen Teil auch wieder an Land und Bund abgeben. Damit hat der Konjunkturaufschwung nach der großen Wirtschaftskrise offenbar Göttingen erreicht, auch wenn gerade Handel und Handwerk laut einer bundesweiten Umfrage pessimistischer ausblicken.

Positiver dürften am Jahresende auch die städtischen Einnahmen über den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ausfallen: mit 36 Millionen Euro statt der erwarteten 34 Millionen Euro. Umsatzsteuer, Grundsteuern und andere erwartete Einnahmeposten liegen laut Prognose im Soll.

Aus ihrer finanziellen Notlage kann sich die Stadt damit allerdings noch lange nicht befreien. Selbst wenn es bei dieser guten Entwicklung bleibt, dürften zum Jahresabschluss noch sechs Millionen Euro fehlen, um die laufenden Verbindlichkeiten zu decken. Bei der Haushaltsberatung waren Rat und Verwaltung von einem Fehlbetrag um dreizehn Millionen Euro ausgegangen.

Langfristige (Kredit-)Schulden beziffert die Verwaltung zum Jahresende auf knapp 116 Millionen Euro. Das sind etwa 14 Millionen Euro mehr als Ende vergangenen Jahres. Hier sind auch die ausgelagerten städtischen Eigenbetriebe mit eingebunden.

Immer geringer sind unterdessen die Chancen, dass die Stadt nach unerlaubten Preisabsprachen unter Lieferanten von Feuerwehrautos zu viel gezahltes Geld erstattet bekommt. Das bestätigte ein Sprecher der Berufsfeuerwehr während der Sitzung des Finanzausschusses des Rates. Grund: Die betroffene Firma hat Insolvenzantrag gestellt. Zu Jahresbeginn war heraus gekommen, dass die vier führenden Hersteller von Feuerwehr-Aufbauten auf gängigen Fahrzeugen über viele Jahre Preise und Angebote abgestimmt haben.

Vermutlich hat auch Göttingen beim Kauf mehrerer Fahrzeuge zu viel bezahlt. Alle stammen von einem Unternehmen – das jetzt pleite ist. Nur dieses Unternehmen hatte auf städtische Ausschreibungen geboten, auch das vermutlich in Absprache mit Mitbewerbern. Dadurch sei es schwer, Ansprüche geltend zu machen. Denn ohne Vergleichswerte sei ein möglicher Schaden kaum zu ermitteln, so der Feuerwehrsprecher.